Rechtsgebiet
Kindesunterhalt
16 von 20 Normen · 5 Urteile im Überblick
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Der Kindesunterhalt ist der am strengsten geschützte Anspruch im Familienrecht. Er sichert den Lebensbedarf des Kindes und genießt gegenüber allen anderen Ansprüchen (z. B. Ehegattenunterhalt) den absoluten Vorrang (§ 1609 BGB).
Dogmatisch wird unterschieden: Der betreuende Elternteil erfüllt seine Pflicht allein durch Erziehung und Pflege (Naturalunterhalt, § 1606 Abs. 3 BGB). Der andere Elternteil ist zwingend zur Zahlung von Geld (Barunterhalt) verpflichtet, berechnet nach der Düsseldorfer Tabelle. Um den Mindestbedarf des Kindes zu decken, trifft den Zahlenden eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit (§ 1603 Abs. 2 BGB): Er muss notfalls Nebenjobs annehmen; andernfalls wird ihm fiktives Einkommen zugerechnet.
Eine radikale Zäsur tritt mit der Volljährigkeit (18. Geburtstag) ein. Die Einteilung in Bar- und Naturalunterhalt entfällt. Nun sind plötzlich beide Elternteile zwingend barunterhaltspflichtig, anteilig nach ihrem jeweiligen Einkommen. Das volljährige Kind muss den Unterhalt eigenständig geltend machen, sofern es sich noch in Ausbildung oder Studium befindet.
Es ist rechtsbeschwerderechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Tatsachengerichte im Sinne einer tatsächlichen Vermutung davon ausgehen, dass ein Familieneinkommen bis zur Höhe des Doppelten des … Weiterlesen ›
Einem gegenüber einem minderjährigen Kind Unterhaltsverpflichteten kann es zuzumuten sein, zureichend die deutsche Sprache und einen Facharbeiterberuf zu erlernen, der es ihm ermöglicht hätte, einen … Weiterlesen ›
Dieser einseitigen Ausfertigung liege nämlich nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Geschäftsgrundlage zugrunde, deren Wegfall oder Änderung dargelegt werden müsse. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Fragen des Unterhalts“.
Schlüsselnormen
- § 1 MinUhV Festlegung des Mindestunterhalts
- § 2 MinUhV Inkrafttreten
- § 10 UhAnerkÜbkAG § 10
- § 11 UhAnerkÜbkAG § 11
- § 8 UhAnerkÜbkAG § 8
- § 9 UhAnerkÜbkAG § 9
- § 1 UhAnerkÜbkAG § 1
- § 2 UhAnerkÜbkAG § 2
- § 3 UhAnerkÜbkAG § 3
- § 4 UhAnerkÜbkAG § 4
- § 5 UhAnerkÜbkAG § 5
- § 6 UhAnerkÜbkAG § 6
- § 13 UhAnerkÜbkAG § 13
- § 14 UhAnerkÜbkAG § 14
- § 12 UhAnerkÜbkAG § 12
- § 7 UhAnerkÜbkAG § 7
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