Arbeitsvertragsrecht

Arbeitsvertragsrecht (Vertrags- und Schuldrecht)

Das Arbeitsvertragsrecht ist das privatrechtliche Fundament der Arbeitsbeziehungen. Juristisch betrachtet ist der Arbeitsvertrag ein spezieller Unterfall des Dienstvertrags, der in § 611a BGB ausdrücklich kodifiziert ist. Der Arbeitnehmer wird zur Leistung weisungsgebundener Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet, der Arbeitgeber zur Zahlung der Vergütung. Grundsätzlich gilt die Vertragsfreiheit (Formfreiheit). Ein Vertrag kann auch mündlich geschlossen werden. Das Nachweisgesetz (NachwG) zwingt den Arbeitgeber jedoch, die wesentlichen Bedingungen spätestens einen Monat nach Beginn schriftlich niederzulegen. Verstöße berühren die Wirksamkeit nicht, können aber Bußgelder nach sich ziehen. Da der Arbeitnehmer strukturell der schwächere Partner ist, wird die Vertragsfreiheit durch Arbeitnehmerschutzrecht eingeschränkt. Tarifverträge und Spezialgesetze (Mindestlohn) setzen Mindeststandards: Abweichende Abmachungen sind nur zulässig, soweit der Tarifvertrag sie gestattet oder sie zugunsten des Arbeitnehmers wirken (Günstigkeitsprinzip, § 4 Abs. 3 TVG). Zudem unterliegen vorformulierte Verträge der strengen AGB-Kontrolle (§§ 305 ff. BGB). Benachteiligende Klauseln (z. B. ausufernde Überstundenabgeltungen) sind unwirksam.