Vertrag

Beitrag der Kanzlei

Ein Vertrag ist das durch zwei übereinstimmende, aufeinander bezogene Willenserklärungen — Antrag und Annahme — zustande gekommene Rechtsgeschäft.

⚠⚠ Das Bürgerliche Gesetzbuch bestimmt den Vertrag nicht. Es setzt ihn voraus und sagt nur, wofür er erforderlich ist: Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich, soweit nicht das Gesetz ein anderes vorschreibt (§ 311 Abs. 1 BGB).

📐 Das Zustandekommen regeln §§ 145 bis 157 BGB, ohne den Vertrag zu definieren: § 145 BGB die Bindung an den Antrag, § 151 BGB den Eintritt des Vertrags durch die Annahme, §§ 154 und 155 BGB die Folgen fehlender Einigung.

⚠⚠ § 311 BGB ist zugleich die Vorschrift, die ein Schuldverhältnis OHNE Vertrag begründet. Nach Absatz 2 entsteht ein Schuldverhältnis mit Pflichten nach § 241 Abs. 2 BGB auch durch die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, durch die Anbahnung eines Vertrags und durch ähnliche geschäftliche Kontakte. Nach Absatz 3 kann es auch zu Personen entstehen, die nicht selbst Vertragspartei werden sollen — insbesondere, wenn der Dritte in besonderem Maße Vertrauen für sich in Anspruch nimmt und dadurch die Vertragsverhandlungen oder den Vertragsschluss erheblich beeinflusst.

📐 Für die Auslegung gelten §§ 133 und 157 BGB, nicht der Wortlaut allein. Der Halbsatz soweit nicht das Gesetz ein anderes vorschreibt in § 311 Abs. 1 BGB hält die gesetzlichen Schuldverhältnisse offen: Sie entstehen ohne Vertrag.

Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.

Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen

Leitnormen im Rechtsgebiet

§ 323 BGB · Unter welchen Voraussetzungen kann ein Vertragspartner wegen Nichtleistung vom Vertrag zurücktreten?
§ 280 BGB · Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht?
§ 281 BGB · Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht?

Rechtsgebiete & Lebenslagen

Passende Werkzeuge

VerbraucherrechtAnfechtung wegen Täuschung: Frist prüfen (§ 124 BGB)Sie wurden bei einem Vertrag arglistig getäuscht oder bedroht und wollen ihn anfechten? Prüfen Sie die Fristen nach § 124 BGB — 1 Jahr ab Entdeckung der Täuschung (bzw. Ende der Zwangslage) und der 10-Jahres-Ausschluss ab der Willenserklärung, maßgeblich die früher endende, mit Countdown.
✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
VerbraucherrechtGewährleistung verjährt? Frist nach § 438 BGB prüfenEtwas Gekauftes ist mangelhaft und Sie fragen sich, ob die Gewährleistung noch gilt? Prüfen Sie die Verjährung nach § 438 BGB — 2 Jahre ab Ablieferung, 5 Jahre bei Bauwerken. Orientierung ohne Panik.
✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
Forderungen & ZinsenVerjährungs-Rechner (§§ 195, 199 BGB)Wann verjährt mein Anspruch? Die Regelverjährung beträgt drei Jahre ab Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstand und Sie Kenntnis hatten (§§ 195, 199 Abs. 1 BGB) — plus die 10-/30-Jahres-Höchstfristen. Mit Verjährungsdatum, Wochentag und Countdown.
✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
VerbraucherrechtWerkvertrag: Mängel verjährt? Frist nach § 634a BGB prüfenHandwerker- oder Bauleistung mangelhaft und Sie fragen sich, ob die Gewährleistung noch gilt? Prüfen Sie die Verjährung nach § 634a BGB — 2 Jahre bei einem Werk an einer Sache, 5 Jahre beim Bauwerk, jeweils ab der Abnahme. Orientierung ohne Panik.
✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →

Rechner und Assistenten zu den Rechtsgebieten dieses Beitrags. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Zitieren

Vertrag, ra.de

Permalink: https://ra.de/lexikon/vertrag

Verknüpfungen im Legal Knowledge Graph

Methodik & Gewichtung →

Im Legal Knowledge Graph verknüpft mit 1 Rechtsgebiet, Norm oder Entscheidung.

Inhalt melden