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Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten

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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

Eltern, Vormünder, Pfleger und Betreuer, die bei den ihnen anvertrauten Personen Beeinträchtigungen (§ 2 Absatz 1) wahrnehmen oder durch die in § 34 genannten Personen hierauf hingewiesen werden, sollen im Rahmen ihres Erziehungs- oder Betreuungsauftrags diese Personen einer Beratungsstelle nach § 32 oder einer sonstigen Beratungsstelle für Rehabilitation zur Beratung über die geeigneten Leistungen zur Teilhabe vorstellen.

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zitiert oder wird zitiert von 5 §§.

wird zitiert von 2 anderen §§ im .

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten

(1) Bei der Entscheidung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Lebenssituation, das Alter, das Geschlecht, die Fami

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen

(1) Die Beratung durch Ärzte, denen eine Person nach § 33 vorgestellt wird, erstreckt sich auf geeignete Leistungen zur Teilhabe. Dabei weisen sie auf die Möglichkeit der Beratung durch die Beratungsstellen der Rehabilitationsträger hin und informier
zitiert 3 andere §§ aus dem .

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 2 Begriffsbestimmungen

(1) Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft m

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung

(1) Zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine von Leistungsträgern und Leistungserbringern unabhängige ergänzende Beratung als ni

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen

(1) Die Beratung durch Ärzte, denen eine Person nach § 33 vorgestellt wird, erstreckt sich auf geeignete Leistungen zur Teilhabe. Dabei weisen sie auf die Möglichkeit der Beratung durch die Beratungsstellen der Rehabilitationsträger hin und informier

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168 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren .

Bundesgerichtshof Urteil, 02. Feb. 2012 - III ZR 60/11

bei uns veröffentlicht am 02.02.2012
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL III ZR 60/11 Verkündet am: 2. Februar 2012 K i e f e r Justizangestellter als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja BGB § 138 Ca

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 13. Juli 2016 - L 20 KR 48/15

bei uns veröffentlicht am 13.07.2016
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 20.10.2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelass

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 20. Apr. 2016 - L 2 P 69/13

bei uns veröffentlicht am 20.04.2016
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 11.10.2013 wird zurückgewiesen. II. Die außergerichtlichen Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III.

Verwaltungsgericht Bayreuth Urteil, 25. Apr. 2017 - B 5 K 14.769

bei uns veröffentlicht am 25.04.2017
Verwaltungsgericht Bayreuth
Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Verfahrens. 3. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger begehrt die Verpfli

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 13. Okt. 2015 - L 5 KR 274/11

bei uns veröffentlicht am 13.10.2015
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 17. März 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten auch der Berufung. III. Die Revision wird nicht zugela

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss, 16. Okt. 2017 - 19 C 16.1719

bei uns veröffentlicht am 16.10.2017
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Tenor I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Gründe I. Mit ihrer Beschwerde verfolgt die Klägerin ihren in erster Instanz erfolglosen Antrag

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 21. Jan. 2016 - L 8 SO 159/13

bei uns veröffentlicht am 21.01.2016
Bayerisches Landessozialgericht
Gründe Leitsatz: in dem Rechtsstreit A., A-Straße, A-Stadt - Kläger und Berufungsbeklagter - Proz.-Bev.: Rechtsanwalt B., B-Straße, A-Stadt - - gegen ..., Sozialverwaltung, vertreten durch den ... - Beklag

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss, 26. Feb. 2016 - 12 B 15.2255

bei uns veröffentlicht am 26.02.2016
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Tenor I. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 29. Juli 2014 (Az. Au 3 K 14.660), der Bescheid des Beklagten vom 21. Januar 2014 und der Widerspruchsbescheid vom 1. April 2014 werden aufgehoben. II. Der Beklagte w

Bayerisches Landessozialgericht Beschluss, 09. Aug. 2017 - L 18 SO 8/17 NZB

bei uns veröffentlicht am 09.08.2017
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 05.12.2016, S 5 SO 15/16, wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Bayerisches Landessozialgericht Beschluss, 18. Sept. 2015 - L 8 SO 181/15 B ER

bei uns veröffentlicht am 18.09.2015
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 21. August 2015, S 3 SO 69/15 ER, wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe I. Gegen

Sozialgericht Nürnberg Urteil, 27. März 2018 - S 20 R 617/15

bei uns veröffentlicht am 27.03.2018
Sozialgericht Nürnberg
Tenor I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin die für die Versicherte Frau C. im Zeitraum vom 02.09.2013 bis 28.03.2014 erbrachten Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben in Höhe von 16.626,31 € zu erstatten. II. Die

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14

bei uns veröffentlicht am 23.07.2015
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Auf die Berufung und Anschlussberufung wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 7. Juli 2014 aufgehoben und der Beklagte unter Abänderung des Bescheids vom 19.08.2013 in Gestalt des Änderungsbescheids vom 11.09.2013 und

Bayerisches Landessozialgericht Beschluss, 28. Aug. 2014 - L 19 R 746/14 B ER

bei uns veröffentlicht am 28.08.2014
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 05.08.2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe I. Streitig ist die Gewährung einer U

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 26. Feb. 2015 - L 7 AS 215/14

bei uns veröffentlicht am 26.02.2015
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 12. Februar 2014 wird zurückgewiesen. II. Die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wi

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 20. Feb. 2018 - L 5 KR 213/15

bei uns veröffentlicht am 20.02.2018
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 26.02.2015 sowie den Bescheid der Beklagten vom 25.07.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 03.08.2012 aufgehoben und die Beklagte verurte

Verwaltungsgericht Augsburg Urteil, 20. März 2018 - Au 1 K 17.1036

bei uns veröffentlicht am 20.03.2018
Verwaltungsgericht Augsburg
Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens haben die Kläger zu tragen. III. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Kläger zu 1 bis 3 bege

Sozialgericht Nürnberg Endurteil, 28. Juni 2017 - S 11 R 1141/15

bei uns veröffentlicht am 28.06.2017
Sozialgericht Nürnberg
Tenor I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin die für die Zeit vom 02.04.2012 bis 01.07.2014 für den Versicherten C. gezahlten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Höhe von 62.049,27 € zu erstatten. II. Die Bek

Sozialgericht Bayreuth Gerichtsbescheid, 07. Dez. 2015 - S 3 R 11/15

bei uns veröffentlicht am 07.12.2015
Sozialgericht Bayreuth
Tenor I. Der Bescheid vom 4. Juli 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11. Dezember 2014 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verpflichtet, den Bescheid vom 2. September 2013 mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss, 12. Okt. 2015 - 12 ZB 14.1954

bei uns veröffentlicht am 12.10.2015
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 29. Juli 2014 (Az.: Au 3 K 14.660) wird wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung zugelassen. II. Die Kostenentscheidung bleibt d

Sozialgericht Augsburg Urteil, 21. Dez. 2017 - S 7 AL 288/15

bei uns veröffentlicht am 21.12.2017
Sozialgericht Augsburg
Tenor I. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die Kosten für die von ihm für B. erbrachten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Ausbildung zur Raumausstatterin einschließlich der Kosten für die Unterbringung in

Verwaltungsgericht Würzburg Urteil, 13. Feb. 2014 - 3 K 13.112

bei uns veröffentlicht am 13.02.2014
Verwaltungsgericht Würzburg
Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Tatbestand I. Die Klägerin begehrt vom Beklagten als zuständigem Jugendhilfeträger die Erstattung von

Sozialgericht Augsburg Urteil, 11. März 2015 - S 17 R 87/14

bei uns veröffentlicht am 11.03.2015
Sozialgericht Augsburg
Tenor I. Die Klage gegen den Bescheid vom 15. Februar 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Januar 2014 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Zw

Verwaltungsgericht Ansbach Urteil, 23. Jan. 2018 - AN 15 K 17.00663

bei uns veröffentlicht am 23.01.2018
Verwaltungsgericht Ansbach
Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung höherer Leistungen in Bezug auf begleitende Hilfe im Arbeitsleben

Verwaltungsgericht Bayreuth Beschluss, 18. Aug. 2016 - B 4 K 16.459

bei uns veröffentlicht am 18.08.2016
Verwaltungsgericht Bayreuth
Tenor Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin …, wird abgelehnt. Gründe I. Die Beteiligten streiten um das Freizügigkeitsrecht der Klägerin. Die Kläg

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 28. Sept. 2016 - L 19 R 185/15

bei uns veröffentlicht am 28.09.2016
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Auf die Berufung des Klägers hin werden das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 11.02.2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 11.10.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.03.2014 aufgehoben. II. Die B

Sozialgericht Nürnberg Urteil, 05. Dez. 2016 - S 5 SO 15/16

bei uns veröffentlicht am 05.12.2016
Sozialgericht Nürnberg
Tenor I. Der Beklagte hat der Klägerin 8.511,33 Euro zu erstatten. II. Der Beklagte hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Tatbestand Streitig ist ein Erstattungsanspruch für die von der Klägerin erbrach

Sozialgericht Nürnberg Urteil, 13. Dez. 2017 - S 20 SO 190/14

bei uns veröffentlicht am 13.12.2017
Sozialgericht Nürnberg
Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin trägt die notwendigen Kosten des Verfahrens. Tatbestand Die Beteiligten streiten im Rahmen einer allgemeinen Leistungsklage darüber, ob der Beklagte (Tr

Verwaltungsgericht Bayreuth Gerichtsbescheid, 21. Nov. 2017 - B 6 K 17.876

bei uns veröffentlicht am 21.11.2017
Verwaltungsgericht Bayreuth
Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung d

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 26. Sept. 2018 - L 19 R 444/16

bei uns veröffentlicht am 26.09.2018
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 04.05.2016 aufgehoben und die Klage vom 16.12.2013 abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Die Rev

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 23. Juni 2016 - L 8 SO 133/16

bei uns veröffentlicht am 23.06.2016
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 28. November 2012 wird zurückgewiesen, soweit sie das Ausgangsverfahren S 4 SO 24/09 betrifft. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht

Sozialgericht München Beschluss, 16. Sept. 2016 - S 54 SO 457/16 ER

bei uns veröffentlicht am 16.09.2016
Sozialgericht München
Tenor I. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller vorläufig Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten der anstehenden Kfz-Reparatur iHv 2 631,83 € zu gewähren. I

Sozialgericht München Urteil, 25. Feb. 2014 - S 1 U 5014/13

bei uns veröffentlicht am 25.02.2014
Sozialgericht München
Tatbestand Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Kostenübernahme für ein Notstromaggregat im Rahmen der Wohnungshilfe hat. Die am ...1937 geborene Klägerin erlitt am 27. September 1972 einen Arbeitsunfall, als sie rück

Sozialgericht Augsburg Urteil, 13. Nov. 2018 - S 17 R 1267/17

bei uns veröffentlicht am 13.11.2018
Sozialgericht Augsburg
Tenor I. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 18.08.2017 sowie des Widerspruchsbescheides vom 25.10.2017 verurteilt, den Antrag des Klägers auf Teilhabe unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichtes neu zu verbesc
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtSozialrechtSteuerrechtVersicherungsrecht

Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern Urteil, 24. Okt. 2018 - L 7 R 215/15

bei uns veröffentlicht am 24.10.2018
Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern
Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 11. September 2015 geändert. Die Beigeladene wird verurteilt, der Klägerin 2.510,00 € für die Anschaffung von zwei Hörgeräten KINDspectra HS im Jahre 200
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtSozialrechtVersicherungsrechtWirtschaftsrecht

Sozialgericht Rostock Urteil, 16. Okt. 2018 - S 14 R 119/18

bei uns veröffentlicht am 16.10.2018
Sozialgericht Rostock
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben für die Beschaffung eines höhenverstellbaren Schreibtisc
BetriebsverfassungsrechtTarifvertragsrechtArbeitsunfähigkeit / KrankheitSozialrecht

Bundessozialgericht Urteil, 28. Aug. 2018 - B 8 SO 9/17 R

bei uns veröffentlicht am 28.08.2018
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Geric
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Verwaltungsgericht Schwerin Urteil, 18. Apr. 2018 - 6 A 2151/16 SN

bei uns veröffentlicht am 18.04.2018
Verwaltungsgericht Schwerin
Tenor Der Beklagte wird unter entsprechender Aufhebung des Bescheides vom 20. Januar 2016 und des Widerspruchsbescheides vom 13. Juni 2016 verpflichtet, die tatsächlichen Kosten des Klägers für die von diesem im Hinblick auf dessen selbstständige
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 10. Apr. 2018 - 8 Sa 422/17

bei uns veröffentlicht am 10.04.2018
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 23. August 2017 - 11 Ca 3344/16 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Parteien streiten
Außerordentliche - meist - fristlose KündigungHandels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtWirtschaftsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 15. März 2018 - B 3 KR 12/17 R

bei uns veröffentlicht am 15.03.2018
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2017 aufgehoben.
KündigungsschutzElterliches Sorgerecht und UmgangsrechtSozialrechtWiderstand gegen die Staatsgewaltandere

Bundessozialgericht Urteil, 15. März 2018 - B 3 KR 4/16 R

bei uns veröffentlicht am 15.03.2018
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 10. Dezember 2015 aufgehoben.
KündigungsschutzElterliches Sorgerecht und UmgangsrechtSozialrechtWiderstand gegen die Staatsgewaltandere

Bundessozialgericht Urteil, 15. März 2018 - B 3 KR 18/17 R

bei uns veröffentlicht am 15.03.2018
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Januar 2017 aufgehoben.
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitElterliches Sorgerecht und UmgangsrechtSozialrechtWiderstand gegen die StaatsgewaltVersicherungsrecht

Bundesgerichtshof Urteil, 27. Feb. 2018 - VI ZR 109/17

bei uns veröffentlicht am 27.02.2018
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 109/17 Verkündet am: 27. Februar 2018 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR:
AdhäsionsverfahrenTrunkenheit im StraßenverkehrandereVersicherungsrechtWirtschaftsrecht

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 23. Jan. 2018 - 5 C 9/16

bei uns veröffentlicht am 23.01.2018
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Der blinde und als Schwerbehinderter mit einem Grad der Behinderung von 100 anerkannte Kläger begehrt die Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz.
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 14. Dez. 2017 - L 3 R 477/16

bei uns veröffentlicht am 14.12.2017
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren Kosten nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der Kläger verfolgt mit seiner Berufung die Erstattung
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 06. Sept. 2017 - B 13 R 20/14 R

bei uns veröffentlicht am 06.09.2017
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 4. Juni 2014 geändert.
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 05. Juli 2017 - B 14 AS 27/16 R

bei uns veröffentlicht am 05.07.2017
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revisionen der Kläger werden die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. Dezember 2015 und des Sozialgerichts Landshut vom 15. Juni 2015 aufgehoben und der Beklagte unter
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 29. Mai 2017 - L 3 R 507/16

bei uns veröffentlicht am 29.05.2017
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander Kosten für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten über eine Leistung zur Teilhabe am
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Sozialgericht Dessau-Roßlau Urteil, 28. Apr. 2017 - S 10 SO 6/14

bei uns veröffentlicht am 28.04.2017
Sozialgericht Dessau-Roßlau
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander Kosten nicht zu erstatten. Tatbestand 1 Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für ein Therapiedreirad. 2 Der 1965 geborene Kläger lebt in L. Im Juni 2010 wurde ihm der re
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 08. März 2017 - B 8 SO 2/16 R

bei uns veröffentlicht am 08.03.2017
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision des Klägers werden der Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 4. Dezember 2014 und der Bescheid des Beklagten vom 20. November 2012 in der Gestalt des Wid
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 25. Jan. 2017 - B 3 P 4/16 R

bei uns veröffentlicht am 25.01.2017
Bundessozialgericht
Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. April 2016 wird zurückgewiesen.
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

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Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 2 Begriffsbestimmungen

(1) Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher...

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen

(1) Die Beratung durch Ärzte, denen eine Person nach § 33 vorgestellt wird, erstreckt sich auf geeignete Leistungen zur Teilhabe. Dabei weisen sie auf die Möglichkeit der Beratung durch die Beratungsstellen der Rehabilitationsträger hin und informieren über...

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018 | § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung

(1) Zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine von Leistungsträgern und Leistungserbringern unabhängige ergänzende Beratung als niedrigschwellige...