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SGB IXAmtlich · § 5 UrhG
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Rechtsstand: 24.07.2026Fundstelle: BGBl I 2016, 3234Ausgefertigt: 23.12.2016
Gliederung
249 Vorschriften- Teil 1Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
- Kapitel 1Allgemeine Vorschriften
- Kapitel 2Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
- Kapitel 3Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
- Kapitel 4Koordinierung der Leistungen
- § 14 Leistender Rehabilitationsträger
- § 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
- § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
- § 17 Begutachtung
- § 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
- § 19 Teilhabeplan
- § 20 Teilhabeplankonferenz
- § 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
- § 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
- § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
- § 24 Vorläufige Leistungen
- Kapitel 5Zusammenarbeit
- Kapitel 6Leistungsformen, Beratung
- Kapitel 7Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge
- Kapitel 8Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
- Kapitel 9Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
- Kapitel 10Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
- § 50 Leistungen an Arbeitgeber
- § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
- § 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden
- § 53 Dauer von Leistungen
- § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
- § 55 Unterstützte Beschäftigung
- § 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
- § 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
- § 58 Leistungen im Arbeitsbereich
- § 59 Arbeitsförderungsgeld
- § 60 Andere Leistungsanbieter
- § 61 Budget für Arbeit
- § 61a Budget für Ausbildung
- § 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
- § 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
- Kapitel 11Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 64 Ergänzende Leistungen
- § 65 Leistungen zum Lebensunterhalt
- § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
- § 67 Berechnung des Regelentgelts
- § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
- § 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
- § 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
- § 71 Weiterzahlung der Leistungen
- § 72 Einkommensanrechnung
- § 73 Reisekosten
- § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
- Kapitel 12Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- Kapitel 13Soziale Teilhabe
- § 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- § 77 Leistungen für Wohnraum
- § 78 Assistenzleistungen
- § 79 Heilpädagogische Leistungen
- § 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
- § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
- § 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung
- § 83 Leistungen zur Mobilität
- § 84 Hilfsmittel
- Kapitel 14Beteiligung der Verbände und Träger
- Teil 2Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
- Kapitel 1Allgemeine Vorschriften
- Kapitel 2Grundsätze der Leistungen
- § 99 Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung
- § 100 Eingliederungshilfe für Ausländer
- § 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
- § 102 Leistungen der Eingliederungshilfe
- § 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
- § 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
- § 105 Leistungsformen
- § 106 Beratung und Unterstützung
- § 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
- § 108 Antragserfordernis
- Kapitel 3Medizinische Rehabilitation
- Kapitel 4Teilhabe am Arbeitsleben
- Kapitel 5Teilhabe an Bildung
- Kapitel 6Soziale Teilhabe
- Kapitel 7Gesamtplanung
- Kapitel 8Vertragsrecht
- § 123 Allgemeine Grundsätze
- § 124 Geeignete Leistungserbringer
- § 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
- § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- § 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- § 129 Kürzung der Vergütung
- § 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
- § 132 Abweichende Zielvereinbarungen
- § 133 Schiedsstelle
- § 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
- Kapitel 9Einkommen und Vermögen
- § 135 Begriff des Einkommens
- § 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen
- § 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
- § 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
- § 139 Begriff des Vermögens
- § 140 Einsatz des Vermögens
- § 141 Übergang von Ansprüchen
- § 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
- Kapitel 10Statistik
- Kapitel 11Übergangs- und Schlussbestimmungen
- Teil 3Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
- Kapitel 1Geschützter Personenkreis
- Kapitel 2Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
- § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
- § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
- § 156 Begriff des Arbeitsplatzes
- § 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
- § 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
- § 159 Mehrfachanrechnung
- § 160 Ausgleichsabgabe
- § 161 Ausgleichsfonds
- § 162 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 3Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
- Kapitel 4Kündigungsschutz
- Kapitel 5Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
- § 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
- § 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
- § 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
- § 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
- § 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
- § 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
- § 182 Zusammenarbeit
- § 183 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 6Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
- § 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
- § 185 Aufgaben des Integrationsamtes
- § 185a Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber
- § 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
- § 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
- § 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
- § 189 Gemeinsame Vorschriften
- § 190 Übertragung von Aufgaben
- § 191 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 7Integrationsfachdienste
- Kapitel 8Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
- Kapitel 9Widerspruchsverfahren
- Kapitel 10Sonstige Vorschriften
- § 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
- § 206 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
- § 207 Mehrarbeit
- § 208 Zusatzurlaub
- § 209 Nachteilsausgleich
- § 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
- § 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
- § 212 Unabhängige Tätigkeit
- § 213 Geheimhaltungspflicht
- § 214 Statistik
- Kapitel 11Inklusionsbetriebe
- Kapitel 12Werkstätten für behinderte Menschen
- § 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
- § 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
- § 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
- § 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
- § 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
- § 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
- § 225 Anerkennungsverfahren
- § 226 Blindenwerkstätten
- § 227 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 13Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
- § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
- § 229 Persönliche Voraussetzungen
- § 230 Nah- und Fernverkehr
- § 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
- § 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
- § 233 Erstattungsverfahren
- § 234 Kostentragung
- § 235 Einnahmen aus Wertmarken
- § 236 Erfassung der Ausweise
- § 237 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 14Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften