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Anlage 5Amtlich · § 5 UrhG

(zu § 11 Absatz 2)Konformitätserklärung für Messgeräte, die nicht europäischen Vorschriften unterliegen

Zeitreise: 11.12.2024

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(Fundstelle: BGBl. I 2014, 2061; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Nr.: ……. (eindeutige Kennnummer des Messgeräts) 2. Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten 3. Die alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt der nachfolgend genannte Hersteller oder Einführer: 4. Gegenstand der Erklärung (Bezeichnung des Messgeräts zwecks Rückverfolgbarkeit, Angabe von Fotografie möglich): 5. Der Hersteller bestätigt, dass der oben beschriebene Gegenstand der Erklärung das Mess- und Eichgesetz und die darauf gestützten Rechtsverordnungen einhält. 6. Angabe der einschlägigen Regeln, technischen Spezifikationen oder Feststellungen im Sinne des § 46 des Mess- und Eichgesetzes, die zugrunde gelegt wurden: 7. Angabe sonstiger technischer Regeln oder Spezifikationen, die zugrunde gelegt wurden: 8. Soweit beteiligt: Angabe der Konformitätsbewertungsstelle (Name, Kennnummer) und Angabe ihrer Mitwirkung und der von ihr ausgestellten Bescheinigungen. 9. Zusatzangaben: Unterzeichnet für und im Namen von ………………. (Ort, Datum der Ausstellung) (Name, Funktion, Unterschrift)

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