Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG | § 1
Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten Inhaltsverzeichnis
Selbständige Künstler und Publizisten werden in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie
- 1.
die künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und - 2.
im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.
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Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845) - SGB 4 | § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit; Geringfügigkeitsgrenze
(1) Eine geringfügige Beschäftigung liegt vor, wenn 1. das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig die Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigt,2. die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstag
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Sozialgericht Augsburg Endurteil, 03. Nov. 2015 - S 6 KR 237/14
bei uns veröffentlicht am 03.11.2015
Tenor
I.
Die Klage gegen den Bescheid vom 13. Juni 2013 in Fassung des Widerspruchsbescheids vom 15. Januar 2014 wird abgewiesen.
II.
Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand
Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 29. Jan. 2015 - L 7 AS 130/14
bei uns veröffentlicht am 29.01.2015
Tenor
I.
Auf die Berufung wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 17. Dezember .2013 aufgehoben. Der Beklagte wird unter Abänderung der beiden Bescheide vom 09.04.2013, die den Monat Dezember 2012 betreffen, verurteilt, dem Kläg
Bundessozialgericht Urteil, 29. Nov. 2016 - B 3 KS 2/15 R
bei uns veröffentlicht am 29.11.2016
Tenor
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 15. Januar 2015 wird zurückgewiesen.
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 31. Aug. 2016 - L 6 R 95/14
bei uns veröffentlicht am 31.08.2016
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Tenor
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 19.12.2013 wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahren
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 29. Juni 2016 - L 3 R 14/15
bei uns veröffentlicht am 29.06.2016
Tenor
Die Berufung wird zurückgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
1
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Klägerin
als selbstst
Bundessozialgericht Beschluss, 27. Apr. 2016 - B 12 KR 17/14 R
bei uns veröffentlicht am 27.04.2016
Tenor
Bei dem 5. Senat des Bundessozialgerichts wird angefragt, ob dieser an seiner Rechtsprechung festhält, dass die formgerechte Begründung einer Revision iS von § 164 Abs 2 S 3 SGG in Bezug auf
Bundessozialgericht Urteil, 18. Feb. 2016 - B 3 KS 1/15 R
bei uns veröffentlicht am 18.02.2016
Tenor
Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. November 2014 und des Sozialgerichts Dortmund vom 4. Dezember 2012 sowie der Bescheid der
Bundessozialgericht Urteil, 25. Nov. 2015 - B 3 KS 3/14 R
bei uns veröffentlicht am 25.11.2015
Tenor
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26. Juni 2014 wird zurückgewiesen.
Bundessozialgericht Urteil, 30. Sept. 2015 - B 3 KS 1/14 R
bei uns veröffentlicht am 30.09.2015
Tenor
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 25. Februar 2014 wird zurückgewiesen.
Landessozialgericht NRW Urteil, 06. Mai 2015 - L 8 R 655/14
bei uns veröffentlicht am 06.05.2015
Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 26.5.2014 geändert. Der Bescheid vom 18.3.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.6.2010 in der Fassung des Bescheides vom 25.8.2011 in der Fassung, die dies
Bundessozialgericht Urteil, 25. Feb. 2015 - B 3 KS 5/13 R
bei uns veröffentlicht am 25.02.2015
Tenor
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 6. März 2013 wird zurückgewiesen.
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 15. Jan. 2015 - L 3 R 323/12
bei uns veröffentlicht am 15.01.2015
Tenor
Die Berufung wird zurückgewiesen.
Die Klägerin trägt auch die Kosten für das Berufungsverfahren.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
1
Zwischen den Beteiligten ist die Heranziehung der Klägerin zur Künstlersozialabgab
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 16. Dez. 2014 - L 11 KR 540/14
bei uns veröffentlicht am 16.12.2014
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 06.12.2013 wird zurückgewiesen.Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens.Der Streitwert für das Klage- und das Berufungsverfahren wird auf 1.793,77 EUR f
Landessozialgericht NRW Urteil, 13. Nov. 2014 - L 5 KR 56/13
bei uns veröffentlicht am 13.11.2014
Tenor
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 4.2.2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen.
1Tatbestand:
2Streitig ist die Versicherungspfli
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 30. Juli 2014 - L 5 KR 1002/12
bei uns veröffentlicht am 30.07.2014
Tenor
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 14.02.2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen.Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten.
Tatbestand
1 Streitig ist, ob die Kläge
Bundessozialgericht Urteil, 16. Juli 2014 - B 3 KS 3/13 R
bei uns veröffentlicht am 16.07.2014
Tenor
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 9. November 2012 wird zurückgewiesen.
Landessozialgericht NRW Urteil, 26. Juni 2014 - L 5 KR 249/12
bei uns veröffentlicht am 26.06.2014
Tenor
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 12.03.2012 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen.
1Tatbestand:
2Die Beteiligten streiten um die Versich
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 27. Mai 2014 - L 11 KR 4120/12
bei uns veröffentlicht am 27.05.2014
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Konstanz vom 16.08.2012 wird zurückgewiesen.Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten.
Tatbestand
1 Der Kläger begehrt die Aufnahme in die Künstle
Bundessozialgericht Beschluss, 14. Mai 2014 - B 3 KS 1/14 B
bei uns veröffentlicht am 14.05.2014
Tenor
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 17. September 2013 wird als unzulässig verworfen.
Bundessozialgericht Urteil, 02. Apr. 2014 - B 3 KS 4/13 R
bei uns veröffentlicht am 02.04.2014
Tenor
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juni 2013 wird zurückgewiesen.
Bundesverfassungsgericht Ablehnung einstweilige Anordnung, 19. März 2014 - 2 BvQ 9/14
bei uns veröffentlicht am 19.03.2014
Gründe
1
Die Antragstellerin sieht sich durch Äußerungen der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbrücken im Vorfeld der Europa- und
Bundessozialgericht Urteil, 28. Nov. 2013 - B 3 KS 2/12 R
bei uns veröffentlicht am 28.11.2013
Tenor
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 26. Januar 2012 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung a
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 09. Nov. 2012 - L 4 R 2556/10
bei uns veröffentlicht am 09.11.2012
Tenor
Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 19. April 2010 und der Bescheid der Beklagten vom 08. April 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 03. Juli 2009 aufgehoben.Die Beklagte trägt die Ko
Bundessozialgericht Urteil, 21. Juni 2012 - B 3 KS 1/11 R
bei uns veröffentlicht am 21.06.2012
Tenor
Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 27. Januar 2011 und des Sozialgerichts Halle vom 7. Mai 2007 geändert und die Klage insgesamt abg
Sozialgericht Halle Urteil, 20. Juni 2012 - S 13 R 700/09
bei uns veröffentlicht am 20.06.2012
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten.
Der Streitwert wird auf 7.626,38 Euro festgesetzt.
Tatbestand
1
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Honorare für selbststä
Bundessozialgericht Urteil, 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R
bei uns veröffentlicht am 21.07.2011
Tenor
Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. Februar 2010 sowie des Sozialgerichts Koblenz vom 24. März 2009 geändert und der Bescheid der
Bundessozialgericht Urteil, 10. März 2011 - B 3 KS 4/10 R
bei uns veröffentlicht am 10.03.2011
Tenor
Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. September 2009 und des Sozialgerichts Bremen vom 7. Juni 2007 geändert und die Klage ab
Bundessozialgericht Urteil, 10. März 2011 - B 3 KS 2/10 R
bei uns veröffentlicht am 10.03.2011
Tenor
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 25. Februar 2010 wird zurückgewiesen.
Bundessozialgericht Urteil, 25. Nov. 2010 - B 3 KS 1/10 R
bei uns veröffentlicht am 25.11.2010
Tenor
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. Januar 2010 wird zurückgewiesen.
Bundessozialgericht Urteil, 12. Aug. 2010 - B 3 KS 2/09 R
bei uns veröffentlicht am 12.08.2010
Tenor
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 25. März 2009 wird zurückgewiesen.
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 23. März 2010 - L 11 KR 5550/08
bei uns veröffentlicht am 23.03.2010
Tenor
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 12. September 2008 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Die Re
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 26. Jan. 2010 - L 11 R 2016/09
bei uns veröffentlicht am 26.01.2010
Tenor
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 19. März 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten beider Instanzen.
Die Revisi
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 05. Aug. 2008 - L 11 KR 1559/08
bei uns veröffentlicht am 05.08.2008
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 27. Februar 2008 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Tatbestand
1
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 15. Juli 2008 - L 11 KR 5543/07
bei uns veröffentlicht am 15.07.2008
Tenor
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 5. November 2007 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren zu erstat
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 15. Mai 2007 - L 11 KR 523/07
bei uns veröffentlicht am 15.05.2007
Tenor
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 22. Februar 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten.
Sozialgericht Stuttgart Urteil, 23. Apr. 2007 - S 15 KR 8106/04
bei uns veröffentlicht am 23.04.2007
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Tatbestand
1
Streitig ist die Höhe der von der Klägerin zu entrichtenden Künstlersozial
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 27. März 2007 - L 13 R 2395/06
bei uns veröffentlicht am 27.03.2007
Tenor
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 30. März 2006 abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen, soweit die Beklagte im Bescheid vom 29. Juli 2004 in der Gestalt des Widerspruc
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 14. Feb. 2006 - L 11 KR 4373/05
bei uns veröffentlicht am 14.02.2006
Tenor
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 12. September 2005 wird zurückgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Tatbestand
1
Streitig ist die Abgabepflicht d
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 08. März 2005 - L 11 KR 3501/03
bei uns veröffentlicht am 08.03.2005
Tenor
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 20. Mai 2003 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten.
Die Revision wird zugelassen.
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 15. Feb. 2005 - L 11 KR 1315/04
bei uns veröffentlicht am 15.02.2005
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 13. Februar 2004 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Tatbestand
1 Der Kläger begehrt die Festste
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 23. März 2004 - L 11 KR 181/03
bei uns veröffentlicht am 23.03.2004
Tatbestand
1
Die Klägerin begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG).
2
Die 1960 geborene Klägerin schloss 1993 den Studiengang Produktgestaltung als