/ Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG | § 4

Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG | § 4

Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG | § 4

ra.de-OnlineKommentar zu § 4 KHG

Referenzen - Urteile | § 4 KHG

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß

1.
ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie
2.
leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.

ra.de-OnlineKommentar zu § 4 KHG

OnlineKommentar schreiben

0 OnlineKommentare

Referenzen - Urteile | § 4 KHG

Urteil einreichen

18 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 4 KHG.

Bundesgerichtshof Urteil, 03. Mai 2011 - VI ZR 61/10

bei uns veröffentlicht am 03.05.2011
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 61/10 Verkündet am: 3. Mai 2011 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR:

Bayerischer Verfassungsgerichtshof Entscheidung, 16. Juli 2019 - Vf. 41-IX-19

bei uns veröffentlicht am 16.07.2019
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Tenor Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" sind nicht gegeben. Gründe I. Gegenstand des Verfahrens ist die Frag

Bundesgerichtshof Urteil, 17. Mai 2018 - III ZR 195/17

bei uns veröffentlicht am 17.05.2018
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL III ZR 195/17 Verkündet am: 17. Mai 2018 Pellowski Justizhauptsekretärin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja KHG § 17 Abs.
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandereVerwaltungsrecht

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 26. Apr. 2018 - 3 C 11/16

bei uns veröffentlicht am 26.04.2018
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin betreibt in S. (Thüringen) eine Fachklinik für Psychosomatik, Psychiatrie und Psychotherapie.
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandereVerwaltungsrecht

Bundesgerichtshof Urteil, 24. März 2016 - I ZR 263/14

bei uns veröffentlicht am 24.03.2016
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 263/14 Verkündet am: 24. März 2016 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR:
Handels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtVertragsarztrechtandereVerwaltungsrecht

Verwaltungsgericht Düsseldorf Beschluss, 23. Juni 2015 - 13 L 1469/15

bei uns veröffentlicht am 23.06.2015
Verwaltungsgericht Düsseldorf
Tenor 1.Der Antrag wird abgelehnt. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. 2.Der Streitwert wird auf 25.000,00 Euro festgesetzt. 1Gründe: 2Der am 21. April 2015 bei Geri
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandereVerwaltungsrecht

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 20. Aug. 2014 - 3 B 50/13

bei uns veröffentlicht am 20.08.2014
Bundesverwaltungsgericht
Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19. Dezember 2012 wird zurückgewiesen.
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 29. Apr. 2014 - L 11 KR 1727/13

bei uns veröffentlicht am 29.04.2014
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 19.03.2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen.Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Tatbestand  1 Die Beteiligten streiten über
VergütungsrechtVertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtVersicherungsrecht

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 10. Dez. 2013 - 2 A 11169/12

bei uns veröffentlicht am 10.12.2013
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Trier vom 23. Oktober 2012 wie folgt abgeändert: Der Beklagte wird unter teilweiser Aufhebung der Bescheide vom 10. November 2011 und vom 18. November 2011 sowie de
VergütungsrechtVertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandere

Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss, 20. Aug. 2013 - 1 BvR 2402/12, 1 BvR 2684/12

bei uns veröffentlicht am 20.08.2013
Bundesverfassungsgericht
Gründe I. 1 Die Beschwerdeführerinnen wenden sich gegen die Einbeziehung der von ihnen betriebe
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandereVerwaltungsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 16. Mai 2013 - B 3 P 2/12 R

bei uns veröffentlicht am 16.05.2013
Bundessozialgericht
Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 11. November 2011 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die beklagte Schiedsstelle bei ihrer erne
Baugenehmigung VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandere

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 23. Apr. 2013 - 2 S 2287/12

bei uns veröffentlicht am 23.04.2013
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 26. Juli 2012 - 9 K 1271/11 - geändert. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für die stationäre Krankenhausunterbringung in der ... Klinik eine weitere Be
VergütungsrechtVertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandere

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 30. Aug. 2012 - 3 C 18/11

bei uns veröffentlicht am 30.08.2012
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin betreibt als freie Trägerin in der Rechtsform einer als gemeinnützig anerkannten Gesellschaft mit beschränkter Haftung ein in den Krankenhauspl
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtSteuerrechtandere

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 30. Aug. 2012 - 3 C 17/11

bei uns veröffentlicht am 30.08.2012
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin betreibt als freie Trägerin in der Rechtsform einer als gemeinnützig anerkannten Gesellschaft mit beschränkter Haftung ein in den Krankenhauspl
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtSteuerrechtandere

Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht Beschluss, 03. Nov. 2010 - 1 B 15/10

bei uns veröffentlicht am 03.11.2010
Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
Tenor 1. Es wird vorläufig bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache festgestellt, dass der Krankenhausbetrieb der Antragstellerin seine rechtliche Identität, wie sie sich aus dem Krankenhausplan 2010 des Landes Schleswig-Holste
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandereVerwaltungsrecht

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 17. Nov. 2009 - 9 S 323/07

bei uns veröffentlicht am 17.11.2009
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Tenor Die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 21. Dezember 2006 - 4 K 2529/06 - werden zurückgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kost
Elterliches Sorgerecht und UmgangsrechtVertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandere

Verwaltungsgericht Stuttgart Urteil, 16. Apr. 2008 - 3 K 2222/07

bei uns veröffentlicht am 16.04.2008
Verwaltungsgericht Stuttgart
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand   1  Der Kläger begehrt die Verpflichtung des beklagten Landes, ihn als Profess
TeilzeitbeschäftigungStrafrechtUrheber- und MedienrechtandereVerwaltungsrecht

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 17. Apr. 2007 - 9 S 1006/06

bei uns veröffentlicht am 17.04.2007
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Tenor Auf die Berufung der Beklagten zu 2. und zu 3. wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 09. Februar 2006 - 4 K 3853/05 - geändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten de
VertragsarztrechtKrankenhausfinanzierungKrankenhausrechtandereVerwaltungsrecht