/ Jugendschutzgesetz - JuSchG | § 17 Zuständige Bundesbehörde und Leitung

Jugendschutzgesetz - JuSchG | § 17 Zuständige Bundesbehörde und Leitung

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Jugendschutzgesetz Inhaltsverzeichnis

(1) Zuständig für die Durchführung der Aufgaben, die nach diesem Gesetz in bundeseigener Verwaltung ausgeführt werden, ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien als selbstständige Bundesoberbehörde; sie erhält die Bezeichnung „Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz“ (Bundeszentrale) und untersteht dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

(2) Die Bundeszentrale wird von einer Direktorin oder einem Direktor geleitet (Behördenleitung).

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published on 24/05/2016 00:00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Das angefochtene Urteil wird geändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens beider Instanzen. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung

SubjectsUrheber- und Medienrecht, angemessene Vergütung, Umfang der Verwertungsrechte, Werkbegriff, Verwaltungsrecht

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