Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV 2004 | § 5 Nichtraucherschutz
Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV 2004 | § 5 Nichtraucherschutz
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Verordnung über Arbeitsstätten Inhaltsverzeichnis
(1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen.
(2) In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsräumen der Natur des Betriebes entsprechende und der Art der Beschäftigung angepasste technische oder organisatorische Maßnahmen nach Absatz 1 zum Schutz der nicht rauchenden Beschäftigten zu treffen.
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Rechtsanwalt
Arbeitsrecht – Handels- und Gesellschaftsrecht – Unternehmensberatung
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by Rechtsanwalt Anwalt für Arbeitsrecht sowie Handels- und Gesellschaftsrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
14/04/2010 10:23
Die Ausübung der ua. von § 5 Abs. 2 ArbStättV geschützten unternehmerischen Betätigungsfreiheit wird durch gesetzliche Verbote beschränkt - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin
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(1) Diese Verordnung dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten.
(2) Für folgende Arbeitsstätten gelten nur § 5 und der Anhang Nummer 1.3: 1. Arbeitsstätten im Reisegewerb
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published on 05/11/2015 00:00
Tenor
Datum: 05.11.2015
1 Ca 1003/14 Arbeitsgericht Würzburg
Titel:
Rechtsvorschriften:
Leitsatz:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 10.12.2014, Aktenzeichen 1 Ca 1003
published on 05/08/2015 00:00
Gründe
LANDESARBEITSGERICHT NÜRNBERG
2 Sa 132/15
Urteil
05.08.2015
10 Ca 996/14 (Arbeitsgericht Würzburg)
Rechtsvorschriften:
Leitsatz:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts
published on 21/07/2015 00:00
Tenor
Datum: 21.07.2015
10 Ca 995/14 (Arbeitsgericht Würzburg)
Rechtsvorschriften:
Leitsatz:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03.03.2015 wird kostenpflichtig zurückgewiese
published on 10/05/2016 00:00
Tenor
1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 13. März 2015 - 3 Sa 1792/12 - wird zurückgewiesen.
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