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Rechtsgebiet

Abberufung

1 Urteil im Überblick

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Die Position des GmbH-Geschäftsführers ist in zwei getrennte Rechtsverhältnisse aufgespalten: die organschaftliche Stellung (GmbHG) und den schuldrechtlichen Anstellungsvertrag (Dienstvertrag nach BGB). Diese Trennungstheorie ist entscheidend bei der Abberufung. Die organschaftliche Abberufung ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich (§ 38 Abs. 1 GmbHG), es sei denn, der Gesellschaftsvertrag beschränkt sie auf wichtige Gründe (§ 38 Abs. 2 GmbHG). Grundlage hierfür ist § 38 Abs. 1 GmbHG. Über die Abberufung entscheidet die Gesellschafterversammlung durch einfachen Mehrheitsbeschluss (§ 46 Nr. 5 GmbHG). Mit der Mitteilung verliert der Geschäftsführer sofort seine Vertretungsmacht; die Handelsregistereintragung hat nur deklaratorische Wirkung. Die Abberufung beendet jedoch nicht automatisch den Anstellungsvertrag. Die GmbH muss das Gehalt weiterzahlen, bis der Vertrag fristgerecht gekündigt wird. Um dies zu verhindern, enthalten moderne Verträge oft eine Kopplungsklausel, wonach die Abberufung automatisch als Kündigung gilt. Bei schwerwiegenden Verfehlungen (Untreue) kann die Abberufung aus „wichtigem Grund“ (§ 38 Abs. 2 GmbHG) beschlossen werden, was regelmäßig mit der fristlosen Kündigung (§ 626 BGB) einhergeht.

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Rechtsanwalt Dirk Streifler

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Übersichtsartikel · Was ist Abberufung?2 von 3· weitere: Rechtsanwalt Dirk Streifler, Rechtsanwalt Dirk Streifler
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Das LG Frankfurt hat mit dem Urteil vom 06 Juli 2009 (Az.: 3-9 O 76/09) folgendes entschieden: Wird ein geschäftsführender Gesellschafter als Geschäftsführer einer Publikumsgesellschaft durch … Weiterlesen ›

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