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Rechtsbegriff

Betrieb

Beitrag der Kanzlei

Streifler & Kollegen
Streifler & Kollegen

Ein Betrieb im arbeitsrechtlichen Sinn ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe sachlicher und immaterieller Mittel bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt. Kennzeichnend ist ein einheitlicher Leitungsapparat in personellen und sozialen Angelegenheiten.

📐 Anknüpfungspunkt der Betriebsverfassung. Nach § 1 Abs. 1 BetrVG werden in Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind, Betriebsräte gewählt. Betriebsteile gelten als selbständige Betriebe, wenn sie räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt oder durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig sind (§ 4 Abs. 1 BetrVG).

⚖️ Betrieb und Unternehmen. Das Unternehmen ist die rechtliche und wirtschaftliche Einheit des Rechtsträgers; es kann mehrere Betriebe umfassen. Mehrere Unternehmen können umgekehrt einen gemeinsamen Betrieb führen (§ 1 Abs. 2 BetrVG).

⚠️ Weitere Schwellenwerte. Auch andere Gesetze knüpfen an den Betrieb an, etwa das Kündigungsschutzgesetz, das in Betrieben mit in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmern nicht gilt (§ 23 Abs. 1 KSchG).

Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.

Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen

Leitnormen im Rechtsgebiet

  • § 195 BGB · Wann verjähren allgemeine zivilrechtliche Ansprüche nach dem BGB (regelmäßige Verjährungsfrist)?
  • § 199 BGB · Wann verjähren allgemeine zivilrechtliche Ansprüche nach dem BGB (regelmäßige Verjährungsfrist)?
  • § 286 BGB · Wann gerät ein Schuldner in Zahlungsverzug und wie hoch sind die gesetzlichen Verzugszinsen?

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Rechner und Assistenten zu den Rechtsgebieten dieses Beitrags. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Zitieren

Betrieb, ra.de

Permalink: https://ra.de/lexikon/betrieb

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