Zum Inhalt springen

WoGG· §§ 22–31

ra.de Gesetze

Teil 4 · Bewilligung, Zahlung und Änderung des Wohngeldes

12 Einträge · 12 Vorschriften (§ 22 bis § 31)

Rechts-Graph
SozialrechtFamilienleistungenHöchstbeträge für Miete und Belastung sowie Entlastung bei den Heizkosten und die KlimakomponenteDauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf LeistungenZweck des WohngeldesAusschluss vom WohngeldHaushaltsmitgliederJahreseinkommenBerechnungsgrößen des WohngeldesMieteArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Fehlen eines schlüssigen Konzepts - Erkenntnisausfall - Rückgriff auf die Wohngeldtabelle - Ermittlung der Mietenstufe bei Gemeinden mit einer Einwohnerzahl unter 10.000Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG durch die leistungsmindernde Anrechnung von Verletztenrenten auf „Hartz IV-Leistungen“Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch überlange Dauer eines erstinstanzlichen sozialgerichtlichen Verfahrens bzgl Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts - hier: erstinstanzliche Verfahrensdauer von über vier Jahren, keine Förderung des Verfahren seit nahezu drei Jahren - Mangels Rechtsgrundlage jedoch keine Zuerkennung einer Ausgleichszahlung im VerfassungsbeschwerdeverfahrenArbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Stadt Duisburg - Wohnflächengrenze - schlüssiges Konzept - qualifizierter Mietspiegel - Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung - fehlende Feststellungen - Ausklammerung von BaualtersklassenArbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Wohnflächengrenze für einen Zweipersonenhaushalt in Baden-Württemberg - Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers - Anwendung der Wohngeldtabelle nur bei fehlenden Erkenntnismöglichkeiten des Gerichts - Sicherheitszuschlag von 10%Sozialgerichtliches Verfahren - teilweise Unzulässigkeit der Klage - doppelte Rechtshängigkeit - Rechtskraftwirkung einer Entscheidung in einem anderen Verfahren - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Entgegenstehen eines gerichtlichen Vergleichs - Auferlegung von Verschuldenskosten - fehlender Hinweis auf Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung und Möglichkeit einer Kostenauferlegung - mündliche Verhandlung in Abwesenheit des KlägersHartz IV: Unwirksames Gutachten zur Ermittlung der UnterkunftskostenWohngeldgesetz

Jeder Knoten in diesem Bild steht im Legal Knowledge Graph. Wie Lage und Abstand berechnet werden ›

  1. § 22 Wohngeldantrag
  2. § 23 Auskunftspflicht
  3. § 24 Wohngeldbehörde und Entscheidung
  4. § 25 Bewilligungszeitraum
  5. § 26 Zahlung des Wohngeldes
  6. § 26a Vorläufige Zahlung des Wohngeldes
  7. § 27 Änderung des Wohngeldes
  8. § 28 Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs
  9. § 29 Haftung, Aufrechnung, Verrechnung und vorläufige Zahlungseinstellung
  10. § 30 Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall
  11. § 30a Bagatellgrenze bei Rückforderungen
  12. § 31 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides