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ASiGAmtlich · § 5 UrhG
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Rechtsstand: 20.04.2013Fundstelle: BGBl I 1973, 1885Ausgefertigt: 12.12.1973
Gliederung
23 Vorschriften- Erster Abschnitt
- Zweiter AbschnittBetriebsärzte
- Dritter AbschnittFachkräfte für Arbeitssicherheit
- Vierter AbschnittGemeinsame Vorschriften
- § 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
- § 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
- § 10 Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- § 11 Arbeitsschutzausschuß
- § 12 Behördliche Anordnungen
- § 13 Auskunfts- und Besichtigungsrechte
- § 14 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
- § 15 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
- § 16 Öffentliche Verwaltung
- § 17 Nichtanwendung des Gesetzes
- § 18 Ausnahmen
- § 19 Überbetriebliche Dienste
- § 20 Ordnungswidrigkeiten
- § 21
- § 22 Berlin-Klausel
- § 23 Inkrafttreten