Herr Dr. Karsten Schmidt, Richter am Bundesgerichtshof, VIII. Zivilsenat
Herr Dr. Karsten Schmidt, Richter am Bundesgerichtshof, VIII. Zivilsenat
UrteileGericht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
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published on 28.08.2025 16:05
Lager statt Wohnen: Wann Vermieter keinen vollen Nutzungsersatz verlangen können
Was passiert, wenn ein Mieter nach wirksamer Kündigung nicht auszieht – die Wohnung aber gar nicht mehr nutzt, sondern nur noch Möbel darin lagert? Der...
published on 25.08.2025 15:14
Mieterschutz vor Investorenlogik: Kündigungssperrfrist beginnt später
Wie weit reicht der Schutz von Mietern nach Umwandlung ihrer Wohnung in Eigentum? Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 6. August 2025 (VIII ZR 161/24) eine Grundsatzfrage zur..
published on 25.10.2024 22:46
a) Zum Nichtbestehen eines Widerrufsrechts des Leasingnehmers im Falle eines Leasingvertrags mit Kilometerabrechnung (im Anschluss an EuGH, Urteil vom 21. Dezember 2023 - C-38/21, C-47/21, C-232/21, NJW 2024, 809 Rn. 126 ff. - BMW Bank; Senatsurt
SubjectsWiderrufsrecht
published on 29.04.2024 15:22
1. Einem Antrag auf Herabsetzung der nach dem Berufungsurteil zur Abwendung der Zwangsvollstreckung zu leistenden Sicherheit durch das Revisionsgericht fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 3. April 1996 - XII
SubjectsZivilrecht