Sozialgerichtsgesetz - SGG | § 157

Das Landessozialgericht prüft den Streitfall im gleichen Umfang wie das Sozialgericht. Es hat auch neu vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel zu berücksichtigen.

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158 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 157 SGG.

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 29. Nov. 2017 - L 11 AS 322/17

bei uns veröffentlicht am 29.11.2017

Tenor I. Das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 23.11.2016 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 24.01.2017 wird aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 08.03.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 14. Dez. 2016 - L 2 P 19/15

bei uns veröffentlicht am 14.12.2016

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 06.03.2015 aufgehoben und die Sache an das Sozialgericht München zurückverwiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen.

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 13. März 2014 - L 19 R 974/13

bei uns veröffentlicht am 13.03.2014

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 14.08.2013 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugela

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 16. Nov. 2017 - L 6 U 64/16

bei uns veröffentlicht am 16.11.2017

Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 19. Mai 2016 und der Bescheid der Beklagten vom 24. Oktober 2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 9. Januar 2014 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass das Ereignis vom 4. Juli 2013 ei

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 24. Aug. 2017 - L 6 KR 30/14

bei uns veröffentlicht am 24.08.2017

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob vom 12. Juni bis 20. September 2009 (ab 21

Bundessozialgericht Beschluss, 17. Aug. 2017 - B 5 R 248/16 B

bei uns veröffentlicht am 17.08.2017

Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 12. Juli 2016 hinsichtlich der Zeit ab dem 1.12.2018 aufgehoben und die Sache insofern zur erneut

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 24. Mai 2017 - L 6 KR 50/15

bei uns veröffentlicht am 24.05.2017

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist in dem verbundenen Verfahren, ob der Klägerin aufgrund zweier Lebensversi

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 23. März 2017 - L 6 KR 24/16

bei uns veröffentlicht am 23.03.2017

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten über die Freistellung von Kosten einer ambulant durchgeführten lokalen

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 16. März 2017 - L 1 R 384/16

bei uns veröffentlicht am 16.03.2017

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung ab 1. November 2012 anstelle der g

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 09. März 2017 - L 4 AS 818/13

bei uns veröffentlicht am 09.03.2017

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung von Kosten der Unterkunft

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 19. Jan. 2017 - L 6 U 54/14

bei uns veröffentlicht am 19.01.2017

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob das Mammakarzinom der Klägerin wie eine Berufskrankheit (B

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss, 24. Okt. 2016 - L 6 U 10/16

bei uns veröffentlicht am 24.10.2016

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. 1 Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens, ob der Kläger wegen einer anerk

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 14. Sept. 2016 - L 6 KR 43/14

bei uns veröffentlicht am 14.09.2016

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist die Übernahme von Mehrkosten für eine glutenfreie Ernährung. 2 Die im N

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 29. Juni 2016 - L 3 R 14/15

bei uns veröffentlicht am 29.06.2016

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Klägerin als selbstst

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 18. Apr. 2016 - L 3 R 150/15

bei uns veröffentlicht am 18.04.2016

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung

Landessozialgericht NRW Beschluss, 17. März 2016 - L 19 AS 390/16 B ER

bei uns veröffentlicht am 17.03.2016

Tenor Auf die Beschwerde des Antragsgegners zu 1) wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 12.02.2016 geändert. Der Antragsgegner zu 1) wird einstweilig verpflichtet, dem Antragsteller den Regelbedarf nach § 20 SGB II für Alleinstehende fü

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 17. Dez. 2015 - L 6 KR 31/13

bei uns veröffentlicht am 17.12.2015

Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 22. März 2013 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten darüber

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 01. Okt. 2015 - L 6 KR 36/11

bei uns veröffentlicht am 01.10.2015

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen, wobei der Tenor klarstellend dahingehend abgeändert wird, dass die Beklagte zur Versorgung des Klägers mit einem Rollstuhlzuggerät Speedy B 26 oder eines vergleichbaren Modells verurteilt wird. Die Bekla

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 03. Sept. 2015 - L 6 U 96/13

bei uns veröffentlicht am 03.09.2015

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall. 2

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 09. Juli 2015 - L 6 U 75/11

bei uns veröffentlicht am 09.07.2015

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist im Rahmen einer Überprüfungsverfahrens die Anerkennung einer Berufskrankh

Landessozialgericht Baden-Württemberg Beschluss, 28. Mai 2015 - L 11 KR 4956/14

bei uns veröffentlicht am 28.05.2015

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 02.10.2014 wird zurückgewiesen.Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand   1 Der Kläger wendet sich gegen die Vers

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 26. März 2015 - L 1 R 449/12

bei uns veröffentlicht am 26.03.2015

Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 5. Oktober 2012 und der Bescheid der Beklagten vom 19. Juli 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 5. März 2007 werden aufgehoben. Die Beklagte hat die Gerichtskosten und die außerg

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 19. März 2015 - L 6 KR 41/11

bei uns veröffentlicht am 19.03.2015

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Umstritten ist, ob der Kläger vom 12. Juni 1991 bis 31. Dezember 200

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 26. Feb. 2015 - L 1 R 55/14

bei uns veröffentlicht am 26.02.2015

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Streitig ist die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch..

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 22. Jan. 2015 - L 1 R 122/11

bei uns veröffentlicht am 22.01.2015

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 11. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteili

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 04. Dez. 2014 - L 6 U 99/12

bei uns veröffentlicht am 04.12.2014

Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 13. September 2012 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens für beide Rechtszüge. Die Revision wird zugelassen. Der Gegenstandswert

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 20. Nov. 2014 - L 1 R 10/13

bei uns veröffentlicht am 20.11.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 31. August 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der

Landessozialgericht NRW Urteil, 29. Okt. 2014 - L 17 U 84/09

bei uns veröffentlicht am 29.10.2014

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 17.03.2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird für beide Rechtszüge

Bundessozialgericht Beschluss, 09. Okt. 2014 - B 13 R 157/14 B

bei uns veröffentlicht am 09.10.2014

Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 2. April 2014 wird als unzulässig verworfen.

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 22. Mai 2014 - L 1 RS 34/13

bei uns veröffentlicht am 22.05.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 29. August 2013 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 22. Mai 2014 - L 1 RS 21/13 ZVW

bei uns veröffentlicht am 22.05.2014

Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 24. März 2005 sowie der Bescheid der Beklagten vom 12. Dezember 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09. April 2003 insoweit aufgehoben, als die Beklagt

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 24. Apr. 2014 - L 1 RS 26/13

bei uns veröffentlicht am 24.04.2014

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 18. April 2013 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Zwischen

Bundessozialgericht Urteil, 03. Apr. 2014 - B 5 RE 3/14 R

bei uns veröffentlicht am 03.04.2014

Tenor Die Revision wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten.

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 20. März 2014 - L 1 RS 8/12

bei uns veröffentlicht am 20.03.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Halle vom 05. Januar 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Zw

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 20. März 2014 - L 1 R 13/12

bei uns veröffentlicht am 20.03.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 14. Dezember 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 20. März 2014 - L 1 R 278/12

bei uns veröffentlicht am 20.03.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 30. Mai 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen..

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 13. Feb. 2014 - L 6 U 87/11

bei uns veröffentlicht am 13.02.2014

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob eine Magenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit der Ha

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 12. Feb. 2014 - L 1 RS 4/13

bei uns veröffentlicht am 12.02.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 16. November 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 12. Feb. 2014 - L 1 RS 6/12

bei uns veröffentlicht am 12.02.2014

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Stendal vom 12. März 2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Zwischen de

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 12. Feb. 2014 - L 1 RS 28/13

bei uns veröffentlicht am 12.02.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 16. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Zwischen de

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 12. Feb. 2014 - L 1 R 302/11

bei uns veröffentlicht am 12.02.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 09. August 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der Kläger begehr

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 06. Feb. 2014 - L 8 SO 9/10

bei uns veröffentlicht am 06.02.2014

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass sich aus dem Tenor zu Nr. 2. des Urteils des Sozialgerichts Halle vom 17. Februar 2010 keine rechtswirksame Verpflichtung des Klägers zu einer Erstattung an den Beklagten ergibt. Im

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 30. Jan. 2014 - L 1 R 254/12

bei uns veröffentlicht am 30.01.2014

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 11. Mai 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der Klä

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 30. Jan. 2014 - L 1 R 273/12

bei uns veröffentlicht am 30.01.2014

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 30. Mai 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Kläger

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 15. Jan. 2014 - L 9 KA 5/12

bei uns veröffentlicht am 15.01.2014

Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 9. Mai 2012 sowie die Bescheide des Beklagten vom 25. April 2008 und 29. April 2009 werden aufgehoben. Die Kosten des Verfahrens beider Rechtszüge sowie des Vorverfahrens trägt der Beklagte mit

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 12. Dez. 2013 - L 1 RS 46/12

bei uns veröffentlicht am 12.12.2013

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 12. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteili

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 12. Dez. 2013 - L 1 R 387/11

bei uns veröffentlicht am 12.12.2013

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 26. Oktober 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Zwische

Bundessozialgericht Urteil, 10. Dez. 2013 - B 13 R 91/11 R

bei uns veröffentlicht am 10.12.2013

Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 14. Juli 2010 wird zurückgewiesen.

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 20. Nov. 2013 - L 6 U 19/11

bei uns veröffentlicht am 20.11.2013

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der An

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Urteil, 20. Nov. 2013 - L 6 U 5/12

bei uns veröffentlicht am 20.11.2013

Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 29. November 2011 wird aufgehoben und in Abänderung des Bescheides der Beklagten vom 23. April 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. Oktober 2009 festgestellt, dass der Arbeitsunf