/ Raumordnungsgesetz - ROG 2008 | § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren

Raumordnungsgesetz - ROG 2008 | § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren

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Raumordnungsgesetz Inhaltsverzeichnis

(1) Bei der Prüfung der Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen kann, soweit keine anderen Rechtsvorschriften entgegenstehen, auf die Beteiligung einzelner öffentlicher Stellen nach § 15 Abs. 3 Satz 1 und 6 verzichtet werden, wenn die raumbedeutsamen Auswirkungen dieser Planungen und Maßnahmen gering sind oder wenn für die Prüfung der Raumverträglichkeit erforderliche Stellungnahmen schon in einem anderen Verfahren abgegeben wurden (beschleunigtes Raumordnungsverfahren). Die Frist nach § 15 Abs. 4 Satz 2 beträgt beim beschleunigten Raumordnungsverfahren grundsätzlich drei Monate.

(2) Von der Durchführung eines Raumordnungsverfahrens kann bei solchen Planungen und Maßnahmen abgesehen werden, für die sichergestellt ist, dass ihre Raumverträglichkeit anderweitig geprüft wird. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung regeln, welche Fälle die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens erübrigen.

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(1) Die für Raumordnung zuständige Landesbehörde prüft nach Maßgabe der folgenden Absätze in einem besonderen Verfahren die Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen im Sinne von § 1 der Raumordnungsverordnung (Raumordnungsverfahren

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published on 04/07/2016 00:00

Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße

Diese Entscheidung zitiert Tenor Die Klagen werden abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen tragen die Kläger. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die

SubjectsTarifvertragsrecht, Nutzungsuntersagung und -änderung, Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht, andere, Verwaltungsrecht

published on 18/01/2011 00:00

Bundesverwaltungsgericht

Gründe I. 1 Die Klägerin begehrt eine wasserrechtliche Planfeststellung. Sie beabsichti

SubjectsBaugenehmigung , Bebauungsplan, Nutzungsuntersagung und -änderung, andere, Verwaltungsrecht

published on 24/01/2006 00:00

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg

Tenor Die Klagen werden abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens tragen die Klägerin 1 zu 12/236, die Klägerin 2 zu 12/236, die Klägerin 3 zu 134/236, der Kläger 4 zu 18/236, der Kläger 5 zu 53/236 und die Klägerin 6 zu 7/236. Die Revision wird

SubjectsBaugenehmigung , Bebauungsplan, Nutzungsuntersagung und -änderung, andere, Verwaltungsrecht

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