Bundesschienenwegeausbaugesetz - BSWAG | § 1 Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes

(1) Das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.

(2) Die Feststellung des Bedarfs im Bedarfsplan ist für die Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verbindlich.

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Referenzen - Gesetze | § 1 BSWAG

§ 1 BSWAG zitiert oder wird zitiert von 2 §§.

§ 1 BSWAG wird zitiert von 1 §§ in anderen Gesetzen.

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG | § 11 Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes


(1) Führen die Eisenbahnen des Bundes oder andere Unternehmen, die sich überwiegend in der Hand des Bundes oder eines mehrheitlich dem Bund gehörenden Unternehmens befinden, Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden durch, so k
§ 1 BSWAG wird zitiert von 1 anderen §§ im Bundesschienenwegeausbaugesetz.

Bundesschienenwegeausbaugesetz - BSWAG | § 9a Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes


(1) Soweit die Eisenbahnen des Bundes vom Bund finanzierte Schienenwege im Sinne des § 8 Abs. 5 stilllegen, zweckentfremden, nicht betriebsbereit vorhalten oder auf andere Eisenbahninfrastrukturbetreiber übertragen, sind die gewährten Bundesmittel vo

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20 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 1 BSWAG.

Bundesgerichtshof Urteil, 19. Juni 2008 - 3 StR 490/07

bei uns veröffentlicht am 19.06.2008

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 3 StR 490/07 vom 19. Juni 2008 Nachschlagewerk: ja nur zu I. BGHSt: ja nur zu I. Veröffentlichung: ja nur zu I. ___________________________________ StGB § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c; §§ 331 - 334 Z

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss, 27. Aug. 2015 - 22 AS 15.40024, 22 AS 15.40026

bei uns veröffentlicht am 27.08.2015

Tenor I. Die Verfahren 22 AS 15.40024 und 22 AS 15.40026 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. II. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung in Nr. A.6 des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts vom 19. Juni 2015 wird auf

Hamburgisches Oberverwaltungsgericht Beschluss, 15. Aug. 2018 - 1 Es 1/18.P

bei uns veröffentlicht am 15.08.2018

TenorDie aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers zu 1 gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember 2017 in der Fassung des Planergänzungsbeschlusses vom 28. März 2018 für das Vorhaben "Verlegung Bahnhof Hamburg-Altona" wird wieder

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 09. Nov. 2017 - 3 A 2/15

bei uns veröffentlicht am 09.11.2017

Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 30. Januar 2014 für das Vorhaben "Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, P

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 09. Nov. 2017 - 3 A 3/15

bei uns veröffentlicht am 09.11.2017

Tatbestand Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 30. Januar 2014 für das Vorhaben "Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Pla

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 09. Nov. 2017 - 3 A 4/15

bei uns veröffentlicht am 09.11.2017

Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 30. Januar 2014 für das Vorhaben "Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Pla

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss, 12. Sept. 2017 - 1 R 64/17

bei uns veröffentlicht am 12.09.2017

Gründe Der Antrag der Antragstellerinnen auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage vom 6. April 2017, Az.: 1 K 44/17, gegen den Planfeststellungsbeschluss der Antragsgegnerin vom 1. Dezember 2016 zur 4. Änderung des Planfestste

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 08. Sept. 2016 - 3 A 5/15

bei uns veröffentlicht am 08.09.2016

Tatbestand Die Kläger wenden sich gegen den eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 31. März 2014 für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizier

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 23. Jan. 2015 - 7 VR 6/14

bei uns veröffentlicht am 23.01.2015

Gründe I Der Antragsteller ist Eigentümer von land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken, di

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 19. Dez. 2014 - 7 VR 5/14

bei uns veröffentlicht am 19.12.2014

Tenor Hinsichtlich der Antragstellerin zu 8, die ihren Antrag zurückgenommen hat, wird das Verfahren eingestellt. Im Übrigen werden d

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 26. März 2014 - 8 C 10763/13

bei uns veröffentlicht am 26.03.2014

Die Beklagte wird unter Abänderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 24. Juni 2013 verpflichtet, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts über eine Regelung des Schallschutzes zugunsten des Klägers erneut zu entscheiden. Die Beklagte und

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 21. Nov. 2013 - 7 A 28/12, 7 A 28/12 (7 A 22/12)

bei uns veröffentlicht am 21.11.2013

Tatbestand Die Kläger zu 1, 2, 3, 5, 6, und 7 sind (Mit-)Eigentümer von, der Kläger zu 4 ist Inhaber eines dinglichen Wohnrechts an Wohngrundstücken, die im Oldenburger Stadt

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 30. Aug. 2012 - 7 VR 6/12, 7 VR 6/12 (7 A 9/12)

bei uns veröffentlicht am 30.08.2012

Tenor Die Klage der Antragstellerin gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 30. April 2012 hat aufschiebende Wirkung.

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 24. Jan. 2012 - 7 VR 13/11, 7 VR 13/11 (7 A 22/11)

bei uns veröffentlicht am 24.01.2012

Tenor Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Planfeststellungsbeschlüsse vom 2. August 2011 wird abgelehnt.

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 26. Mai 2011 - 7 A 10/10

bei uns veröffentlicht am 26.05.2011

Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 19. September 2008 für das Bauvorhaben "dreigleisiger Ausbau im Strecke

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 402/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand  1  Der Kläger wendet sich gegen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 387/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 386/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 408/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 384/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen