Bundesgerichtshof Beschluss, 31. Aug. 2005 - XII ZR 177/03

bei uns veröffentlicht am31.08.2005

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS
XII ZR 177/03
vom
31. August 2005
in dem Rechtsstreit
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 31. August 2005 durch die
Vorsitzende Richterin Dr. Hahne, die Richterin Weber-Monecke, den Richter
Fuchs, die Richterin Dr. Vézina und den Richter Dose

beschlossen:
Der Beschluss des XII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 8. Juni 2005 - XII ZR 177/03 - wird gemäß § 319 Abs. 1 ZPO dahingehend berichtigt , dass der zitierte Paragraph unter II. 1. b) aa) der Gründe (Seite 5 des Umdrucks am Ende des ersten Absatzes) statt "… § 1908 Abs. 1 Satz 1 …" heißen muss: "… § 1908 i Abs. 1 Satz 1...". Hahne Weber-Monecke Fuchs Vézina Dose

ra.de-Urteilsbesprechung zu Bundesgerichtshof Beschluss, 31. Aug. 2005 - XII ZR 177/03

Urteilsbesprechung schreiben

0 Urteilsbesprechungen zu Bundesgerichtshof Beschluss, 31. Aug. 2005 - XII ZR 177/03

Referenzen - Gesetze

Bundesgerichtshof Beschluss, 31. Aug. 2005 - XII ZR 177/03 zitiert 2 §§.

ZPO | Zivilprozessordnung


Buch 1 Allgemeine Vorschriften Abschnitt 1 Gerichte Titel 1 Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften § 1 Sachliche Zuständigkeit Die sachliche Zuständigkeit der Gerichte wird...

ZPO | § 319 Berichtigung des Urteils


(1) Schreibfehler, Rechnungsfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in dem Urteil vorkommen, sind jederzeit von dem Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen. (2) Der Beschluss, der eine Berichtigung ausspricht, wird auf dem Urteil und d

Referenzen - Urteile

Urteil einreichen

Bundesgerichtshof Beschluss, 31. Aug. 2005 - XII ZR 177/03 zitiert oder wird zitiert von 1 Urteil(en).

Bundesgerichtshof Beschluss, 31. Aug. 2005 - XII ZR 177/03 zitiert 1 Urteil(e) aus unserer Datenbank.

Bundesgerichtshof Beschluss, 08. Juni 2005 - XII ZR 177/03

bei uns veröffentlicht am 08.06.2005

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS XII ZR 177/03 vom 8. Juni 2005 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja BGB §§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 1896, 1901, 1904; ZPO § 91 a a) Verlangt der Betreuer in...

Referenzen

Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben.

(1) Schreibfehler, Rechnungsfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in dem Urteil vorkommen, sind jederzeit von dem Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen.

(2) Der Beschluss, der eine Berichtigung ausspricht, wird auf dem Urteil und den Ausfertigungen vermerkt. Erfolgt der Berichtigungsbeschluss in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden.

(3) Gegen den Beschluss, durch den der Antrag auf Berichtigung zurückgewiesen wird, findet kein Rechtsmittel, gegen den Beschluss, der eine Berichtigung ausspricht, findet sofortige Beschwerde statt.