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Rechtsgebiet

Nötigung

2 Urteile im Überblick

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Nötigung (Straftaten gegen die Person: Ein Überblick)

Die Nötigung ist das dogmatische Basisdelikt zum Schutz der menschlichen Willensentschließungsfreiheit. Sie bestraft das Aufzwingen eines fremden Willens, erfasst aber einen so uferlosen Lebensbereich, dass sie durch die „Verwerflichkeitsklausel“ dogmatisch eingegrenzt werden muss. Die Zentralnorm ist § 240 StGB. Der Tatbestand setzt voraus, dass der Täter das Opfer mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung oder Duldung nötigt. Der Gewaltbegriff ist hochumstritten. Blockiert ein Demonstrant friedlich sitzend die Straße, ist dies nach BGH-Rechtsprechung für das erste Auto keine Gewalt (nur psychische Barriere). Für alle dahinter stehenden Fahrzeuge wird das erste Auto jedoch als „physisches Hindernis“ instrumentalisiert, was den Gewaltbegriff erfüllt. Das juristisch wichtigste Zentrum ist Absatz 2: Die Verwerflichkeitsprüfung. Die Tat ist nur dann rechtswidrig, wenn die Zweck-Mittel-Relation als verwerflich anzusehen ist. Wer legitime Mittel (Strafanzeige) dogmatisch verwerflich mit einem sachfremden Zweck (Gehaltserhöhung) verknüpft, macht sich strafbar.

Übersichtsartikel · Was ist Nötigung?1 von 3· weitere: Rechtsanwalt Dirk Streifler, Rechtsanwalt Dirk Streifler
Rechtsanwalt Dirk Streifler

Eine strafbare Nötigung im Sinne des § 240 StGB begeht, wer einen anderen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Nötigung?2 von 3· weitere: Rechtsanwalt Dirk Streifler, Rechtsanwalt Dirk Streifler
Rechtsanwalt Dirk Streifler

Ist festgestellt, dass ein Autofahrer über eine Strecke von etwa 2 km bei einer Geschwindigkeit von 100 – 120 km/h auf der linken Fahrspur mehrfach bis auf etwa 4 m auf das vorausfahrende Fahrzeug … Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Nötigung?3 von 3· weitere: Rechtsanwalt Dirk Streifler, Rechtsanwalt Dirk Streifler
Rechtsanwalt Dirk Streifler

So entschied das Oberlandesgericht (OLG Celle) im Fall eines Angeklagten. Dieser hatte mit seinem Pkw eine Kolonne überholt. Während seines Überholvorgangs scherte auch die Zeugin aus. Weiterlesen ›

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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Straftaten gegen die Person: Ein Überblick“.

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Gesellschaftsrecht / GmbH-GeschäftsführerSV-Beiträge & § 266a StGB: Fälligkeits-Timer & Pflichtenkollisions-CheckWann werden die Sozialversicherungsbeiträge fällig — und was gilt in der Krise? Drittletzter Bankarbeitstag (§ 23 SGB IV) je Bundesland der Einzugsstelle, Countdown und Orientierung zur Pflichtenkollision § 15b InsO ↔ § 266a StGB.
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Strafrecht & OrdnungswidrigkeitenÜble-Nachrede-CheckJemand verbreitet rufschädigende Gerüchte über Sie? Prüfen Sie, ob der Straftatbestand der 'Üblen Nachrede' erfüllt ist (§ 186 StGB).
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