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Rechtsgebiet

Existenzgründung

5 Urteile im Überblick

Dieser Text wurde von einer KI erstellt. Die redaktionelle Kontrolle durch einen Menschen steht noch aus.

Das Recht der Existenzgründung ist das dogmatische Nadelöhr für jeden Start in die Selbstständigkeit. Es ist ein hochkomplexer Schnittpunkt aus Gesellschafts-, Gewerbe- und Haftungsrecht. Die zentralste Entscheidung ist die Rechtsformwahl, da sie über die persönliche Haftung entscheidet. Die zentrale Norm für den Start ist § 14 GewO (Gewerbeordnung). Wer ein Gewerbe startet, muss dies sofort der Behörde anzeigen. Ist das Unternehmen kaufmännisch eingerichtet, wird der Gründer automatisch zum Istkaufmann nach § 1 HGB und muss ins Handelsregister. Ein gefährliches dogmatisches Streitfeld bei Kapitalgesellschaften ist die Vor-GmbH. Handelt der Gründer nach der notariellen Gründung, aber noch vor der Eintragung der GmbH ins Handelsregister, greift die Handelndenhaftung (§ 11 Abs. 2 GmbHG). Der Gründer haftet dann unbeschränkt mit seinem Privatvermögen für alle Geschäfte.

Übersichtsartikel · Was ist Existenzgründung?1 von 3
Rechtsanwalt Dirk Streifler

Die fünf persönliche Erfolgsfaktoren für Unternehmensgründer sind: (1) Wissen(2) Kompetenz(3) Integration(4) der Drang nach Freiräumen, Unabhängigkeit und Selbständigkeit und (5) die Hingabe an die… Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Existenzgründung?2 von 3
Rechtsanwalt Dirk Streifler

Damit müssen arbeitslose Existenzgründer beim Gründungszuschuss erhebliche Einschnitte in Kauf nehmen - Anwalt für Wirtschaftsrecht. Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Existenzgründung?3 von 3
Rechtsanwalt Dirk Streifler

In der Rechtssache Inspire Art (Urteil vom 30.09.2003 – Rs C.-167/01) hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass in einem Staat der Europäischen Union wirksam gegründete Gesellschaften in … Weiterlesen ›

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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Handels- und Gesellschaftsrecht“.

Entscheidungen

35 Entscheidungen

  1. 3 B 193/1810.09.2018VG Magdeburg3. Kammer
  2. 5 Bf 146/17.Z17.07.2018Hamburgisches Oberverwaltungsgericht5. Senat
  3. 12 A 209/1531.01.2017VG Schleswig Holsteinisches12. Kammer
  4. 8 O 46/1501.03.2016Landgericht Halle8. Kammer
  5. 9 L 1482/1506.01.2016VG Arnsberg9. Kammer
  6. 4 K 389/15.NW10.12.2015Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße4. Kammer
  7. 4 A 166/1502.12.2015VG Halle4. Kammer
  8. 2 CA 2063/1520.11.2015ArbG Siegburg2. Kammer
  9. 4 B 348/1523.10.2015Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen4. Senat1× zitiert
  10. 4 K 1846/1521.09.2015VG Stuttgart4. Kammer
  11. 7 K 2232/1320.05.2015VG Karlsruhe7. Kammer
  12. 12 U 477/1430.04.2015Oberlandesgericht Karlsruhe12. Senat
  13. L 1 R 30/1323.04.2015Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
  14. 3 K 555/1427.01.2015VG Aachen3. Kammer
  15. 4 B 88/1406.10.2014Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen4. Senat
  16. 3 K 739/1424.09.2014VG Minden3. Kammer
  17. VII VERG 12/1409.04.2014Oberlandesgericht Düsseldorf7. Senat
  18. 9 K 5925/1230.01.2014VG Köln9. Kammer
  19. 9 K 5862/1230.01.2014VG Köln9. Kammer
  20. 4 E 880/1328.11.2013Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen4. Senat1× zitiert

Nach Jahr:2018 (2)2017 (1)2016 (2)2015 (9)2014 (5)2013 (2)2012 (2)2010 (2)2009 (1)2008 (1)2007 (2)2006 (2)2005 (3)2004 (1)

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Gesellschaftsrecht / GmbH-GeschäftsführerGmbH gründen: reicht das Musterprotokoll — oder kippt es ein Wunsch?Die Zahlen sind selten das Problem: „höchstens drei Gesellschafter und einen Geschäftsführer“ (§ 2 Abs. 1a S. 1 GmbHG) ist schnell geprüft. Woran es scheitert, ist Satz 3: „Darüber hinaus dürfen keine vom Gesetz abweichenden Bestimmungen getroffen werden.“ Dieser Check fragt deshalb nach Ihren Wünschen — und nennt bei einem Nein den konkreten Grund.
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Gesellschaftsrecht / GmbH-GeschäftsführerGmbH-Geschäftsführer: § 15b-InsO-Zahlungs-CheckNach Insolvenzreife greift ein Zahlungsverbot: Welche Zahlungen sind noch erlaubt? Orientierender Zulässigkeits-Check nach § 15b InsO anhand weniger Faktoren (Empfängertyp, Antragsfrist, Gegenwert) — eher zulässig, kritisch oder verboten. Keine Haftungsberechnung, keine Rechtsberatung.
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ArbeitsrechtHandelsvertreter-Ausgleichsanspruchs-CheckPrüfen Sie, ob Sie nach Beendigung Ihres Handelsvertretervertrags einen gesetzlichen Ausgleichsanspruch (Abfindung) haben (§ 89b HGB).
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Gesellschaftsrecht / GmbH-GeschäftsführerInsolvenzreife-Check: Stichtag & Antragsfrist (§§ 15a, 17, 19 InsO)Bin ich insolvenzreif — und ab wann? Der Check ermittelt aus Ihrer Liquiditäts- und Überschuldungslage, ob Zahlungsunfähigkeit (§ 17) oder Überschuldung (§ 19) vorliegt, zeigt eine ehrliche Stichtags-Spanne und leitet daraus die Antragsfrist (3/6 Wochen, § 15a InsO) mit Countdown und getrennter § 133-Anfechtungs-Rückschau ab.
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Gesellschaftsrecht / GmbH-GeschäftsführerKammer für Handelssachen: Handelssache nach § 95 GVG — und wer den Antrag stellen mussDie Kammer für Handelssachen verhandelt nur auf Antrag: der Kläger stellt ihn in der Klageschrift (§ 96 GVG), der Beklagte beantragt die Verweisung vor der Verhandlung zur Sache (§§ 98, 101 GVG). Diese App geht den Katalog des § 95 GVG durch und nennt die Schritte mit Fundstelle.
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