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StVZOAmtlich · § 5 UrhG
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Rechtsstand: 10.06.2024Fundstelle: BGBl I 2012, 679Ausgefertigt: 26.04.2012
Gliederung
122 Vorschriften- B.Fahrzeuge
- I.Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen
- II.Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung
- § 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
- § 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
- § 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge
- § 21a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
- § 21b Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
- § 22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile
- § 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile
- § 23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer
- § 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
- § 29a Datenübermittlung
- III.Bau- und Betriebsvorschriften
- 1.Allgemeine Vorschriften
- § 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge
- § 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors
- § 30b Berechnung des Hubraums
- § 30c Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme
- § 30d Kraftomnibusse
- § 31 Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
- § 31a Fahrtenbuch
- § 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände
- § 31c Überprüfung von Fahrzeuggewichten
- § 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge
- § 31e Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge
- 2.Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
- § 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen
- § 32a Mitführen von Anhängern
- § 32b Unterfahrschutz
- § 32c Seitliche Schutzvorrichtungen
- § 32d Kurvenlaufeigenschaften
- § 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
- § 33 Schleppen von Fahrzeugen
- § 34 Achslast und Gesamtgewicht
- § 34a Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen
- § 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen
- § 35 Motorleistung
- § 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle
- § 35b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge
- § 35c Heizung und Lüftung
- § 35d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen und Betätigungsraum
- § 35e Türen
- § 35f Notausstiege in Kraftomnibussen
- § 35g Feuerlöscher in Kraftomnibussen
- § 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen
- § 35i Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen
- § 35j Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse
- § 36 Bereifung und Laufflächen
- § 36a Radabdeckungen, Ersatzräder
- § 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten
- § 38 Lenkeinrichtung
- § 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
- § 38b Fahrzeug-Alarmsysteme
- § 39 Rückwärtsgang
- § 39a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger
- § 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben
- § 41 Bremsen und Unterlegkeile
- § 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter
- § 41b Automatischer Blockierverhinderer
- § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht
- § 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen
- § 44 Stützeinrichtung und Stützlast
- § 45 Kraftstoffbehälter
- § 46 Kraftstoffleitungen
- § 47 Abgase
- § 47c Ableitung von Abgasen
- § 47d Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch
- § 47e Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen
- § 47f Kraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen
- § 48 Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
- § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
- § 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze
- § 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
- § 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten
- § 51a Seitliche Kenntlichmachung
- § 51b Umrissleuchten
- § 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln
- § 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
- § 52a Rückfahrscheinwerfer
- § 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler
- § 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste
- § 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
- § 53c Tarnleuchten
- § 53d Nebelschlussleuchten
- § 54 Fahrtrichtungsanzeiger
- § 54a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen
- § 54b Windsichere Handlampe
- § 55 Einrichtungen für Schallzeichen
- § 55a Elektromagnetische Verträglichkeit
- § 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht
- § 57 Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler
- § 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät
- § 57b Prüfung der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräte
- § 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung
- § 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern
- § 58 Geschwindigkeitsschilder
- § 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer
- § 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG
- § 60 (weggefallen)
- § 61 Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
- § 61a Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor
- § 62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
- 3.Andere Straßenfahrzeuge
- § 63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften
- § 63a Fahrräder und Fahrradanhänger
- § 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung
- § 64a Einrichtungen für Schallzeichen
- § 64b Kennzeichnung
- § 65 Bremsen
- § 66 Rückspiegel
- § 66a Lichttechnische Einrichtungen
- § 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
- § 67a Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern
- 1.Allgemeine Vorschriften
- C.Durchführungs-,Bußgeld- und Schlussvorschriften