Herr Dr. Leplow, Richter am Bundesgerichtshof, 1. Strafsenat
Herr Dr. Leplow, Richter am Bundesgerichtshof, 1. Strafsenat
UrteileGericht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
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published on 01/12/2024 14:14
An verschiedenen Wohnsitzen und dem gewöhnlichen Aufenthalt gleichzeitig vorgehaltene Cannabismengen sind zur Bestimmung der strafrechtlich relevanten Freigrenze nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b KCanG zusammenzurechnen.
published on 01/12/2024 13:56
Zwischen den Straftatbeständen des Konsumcannabisgesetzes und denen des Betäubungsmittelgesetzes besteht eine tatbestandliche Verwandtschaft dergestalt, dass eine Fehlvorstellung des Gehilfen über die Substanz, deren Umgangs wegen sich
SubjectsBetäubungsmittelstrafrecht
published on 15/05/2024 14:36
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Zeugen, die ihr Zeugnisverweigerungsrecht in Anspruch nehmen, nicht selektiv frühere Aussagen zur Verwertung in einem Strafprozess freigeben dürfen. Laut BGH muss, wenn ein Zeuge das Beweisv
SubjectsStrafprozessrecht
published on 12/09/2023 13:34
Zur Abgrenzung von der sogenannten Scheinselbständigkeit und einer tatsächlichen selbständigen Tätigkeit sind nach ständiger Rechtssprechung die tatsächlichen Gegebenheiten der "gelebten Beziehung" einer Gesamtbetrachtun