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Bundesgerichtshof Beschluss, 14. Dez. 2011 - IV ZB 17/11

published on 14/12/2011 00:00

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Landgericht Coburg, 41 T 83/11, 26/09/2011

Gericht

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland. Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate

Richter

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

IV ZB 17/11

vom

14. Dezember 2011

in dem Rechtsstreit

Richterin Dr. Kessal-Wulf, die Richterin Harsdorf-Gebhardt, die Richter

Dr. Karczewski, Lehmann und die Richterin Dr. Brockmöller

am 14. Dezember 2011

beschlossen:

1. Die Rechtsmittel des Antragsgegners gegen den Beschluss des Senats vom 26. Oktober 2011 werden zurückgewiesen , weil sie unzulässig sind. Die Eingabe des Antragsgegners ergibt auch in der Sache keinen Anlass zur Änderung des angegriffenen Beschlusses. 2. Das Ablehnungsgesuch des Antragsgegners gegen die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle wegen der Besorgnis der Befangenheit wird als unzulässig zurückgewiesen , weil Ablehnungsgesuche, die wie hier eine von vornherein untaugliche Begründung haben, ebenso wie Ablehnungsgesuche ohne jede Begründung offensichtlich unzulässig sind (vgl. BGH, Beschluss vom 20. April 2011 - I ZB 41/09, juris Rn. 3). 3. Der Antragsgegner kann mit der Bescheidung weiterer Eingaben in dieser Sache nicht mehr rechnen.
Dr. Kessal-Wulf Harsdorf-Gebhardt Dr. Karczewski Lehmann Dr. Brockmöller

Vorinstanzen:
AG Coburg, Entscheidung vom 28.07.2011 - 11-7459294-05-N -
LG Coburg, Entscheidung vom 26.09.2011- 41 T 83/11 -

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published on 20/04/2011 00:00

Bundesgerichtshof

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS I ZB 41/09 vom 20. April 2011 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20. April 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büsche

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