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Rechtsgebiet
Bitcoins
72 Schlüsselnormen · 5 Urteile im Überblick
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Bitcoins und andere Kryptowährungen sind digitale, kryptografisch gesicherte Werteinheiten, die dezentral auf einer Blockchain-Technologie basieren. Rechtlich werfen sie hochkomplexe Fragen im Bereich des Bank-, Kapitalmarkt- und Zivilrechts auf, da sie weder gesetzliches Zahlungsmittel noch elektronisches Geld im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) sind.
Nach Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sind Bitcoins rechtlich als Rechnungseinheiten und damit als Finanzinstrumente gemäß § 1 Abs. 11 KWG (Kreditwesengesetz) zu qualifizieren. Wer gewerbsmäßig den Handel mit Bitcoins, deren Verwahrung (Kryptoverwahrgeschäft) oder den Umtausch in Euro anbietet, bedarf daher in der Regel einer Erlaubnis der BaFin. Ein Handel ohne diese Erlaubnis stellt eine Straftat dar.
Zivilrechtlich wird der Kauf und Verkauf von Bitcoins mangels körperlicher Existenz meist als Rechtskauf bewertet. Der Verkäufer schuldet die korrekte Übertragung des Private Keys bzw. die Zuweisung der Werteinheit auf die Wallet des Käufers. Zunehmend rücken auch europäische Regulierungen in den Fokus der Rechtspraxis.
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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Bank- und Kapitalmarktrecht“.
Schlüsselnormen
- § 9 KMAG Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte
- § 13 KMAG Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung
- § 15 KMAG Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel
- § 16 KMAG Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers
- § 17 KMAG Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen
- § 23 KMAG Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
- § 24 KMAG Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans
- § 25 KMAG Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten
- § 29 KMAG Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 34 KMAG Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate
- § 41 KMAG Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung
- § 42 KMAG Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln
- § 43 KMAG Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr
- § 50 KMAG Übergangsvorschrift zur Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 143 der Verordnung (EU) 2023/1114; Verordnungsermächtigung
- § 1 KMAG Ziel und Geltungsbereich
- § 2 KMAG Begriffsbestimmungen
- § 3 KMAG Aufgaben der Bundesanstalt
- § 4 KMAG Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
- § 5 KMAG Sofortige Vollziehbarkeit
- § 6 KMAG Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank
- § 7 KMAG Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen
- § 8 KMAG Verschwiegenheitspflicht
- § 10 KMAG Verfolgung unerlaubter Geschäfte
- § 11 KMAG Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen
- § 12 KMAG Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung
- § 14 KMAG Bekanntmachungen und Registervorschriften
- § 18 KMAG Bekanntmachung marktrelevanter Informationen
- § 19 KMAG Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper
- § 20 KMAG Auskünfte und Prüfungen
- § 21 KMAG Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung
- § 22 KMAG Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten
- § 26 KMAG Digitale operationale Resilienz
- § 27 KMAG Mindeststückelung; Betragsbegrenzung
- § 28 KMAG Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge
- § 30 KMAG Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen
- § 31 KMAG Verfolgung von Marktmissbrauch
- § 32 KMAG Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 33 KMAG Anzeige straftatbegründender Tatsachen
- § 35 KMAG Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte
- § 36 KMAG Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung
- § 37 KMAG Pflicht zur Rechnungslegung
- § 38 KMAG Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten
- § 39 KMAG Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige
- § 40 KMAG Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung
- § 44 KMAG Insolvenz
- § 45 KMAG Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung
- § 46 KMAG Strafvorschriften
- § 47 KMAG Bußgeldvorschriften
- § 48 KMAG Ordnungsgelder
- § 49 KMAG Mitteilungen in Strafsachen
- § 51 KMAG Übergangsvorschrift zur Rechnungslegung
- § 1 KStTG Begriffsbestimmungen
- § 2 KStTG Anwendungsbereich
- § 3 KStTG Identifizierung zu meldender Nutzer und zu meldender beherrschender Personen
- § 4 KStTG Verfahren zur Identifizierung natürlicher Personen als zu meldende Nutzer
- § 5 KStTG Verfahren zur Identifizierung von Rechtsträgern als zu meldende Nutzer und von beherrschenden Personen als zu meldende beherrschende Personen
- § 6 KStTG Voraussetzungen für die Gültigkeit von Selbstauskünften
- § 7 KStTG Frist zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten
- § 8 KStTG Durchsetzung von Mitwirkungspflichten
- § 10 KStTG Meldezeitraum
- § 11 KStTG Zu meldende Informationen
- § 12 KStTG Meldeverfahren
- § 9 KStTG Meldepflicht
- § 13 KStTG Information der zu meldenden Nutzer und der zu meldenden beherrschenden Personen
- § 14 KStTG Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
- § 15 KStTG Zuständige Behörde
- § 16 KStTG Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern
- § 17 KStTG Registrierung von Kryptowerte-Betreibern
- § 18 KStTG Bußgeldvorschriften
- § 19 KStTG Bußgeldverfahren
- § 20 KStTG Rechtsweg
- § 21 KStTG Anwendungsbestimmung
Aktuelle Urteile
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