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Rechtsbegriff
Devolutiveffekt
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Mit KI überarbeitet
Der Devolutiveffekt ist die Wirkung eines Rechtsmittels, die Sache zur Entscheidung an das höhere Gericht zu bringen.
📐 Für die Berufung folgt er aus § 511 Abs. 1 ZPO: Die Berufung findet gegen die im ersten Rechtszug erlassenen Endurteile der Amts- und Landgerichte statt. Über sie entscheidet nicht das Ausgangsgericht, sondern das übergeordnete.
⚠⚠ Der Devolutiveffekt ist vom Suspensiveffekt zu trennen, und beide treten nicht immer zusammen auf. Der Suspensiveffekt hemmt den Eintritt der Rechtskraft, der Devolutiveffekt verlagert die Entscheidung. ★ Die Erinnerung nach § 573 ZPO und die Gegenvorstellung haben keinen Devolutiveffekt — über sie entscheidet dasselbe Gericht.
📐 Auch die Berufung hat den Devolutiveffekt nicht sofort. Das Ausgangsgericht kann zunächst noch über die Zulassung entscheiden; erst mit der Einlegung geht die Sache über.
⚠ Die Berufung ist nur unter zwei alternativen Voraussetzungen zulässig (§ 511 Abs. 2 ZPO): der Wert des Beschwerdegegenstandes übersteigt 1 000 Euro oder das Gericht des ersten Rechtszuges hat die Berufung im Urteil zugelassen.
📐 Die Zulassung ist gebunden, nicht frei (Absatz 4): Das Ausgangsgericht lässt die Berufung zu, wenn die Sache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung erfordert und die Partei mit nicht mehr als 1 000 Euro beschwert ist. ★ Beide Bedingungen müssen zusammentreffen.
📐 Der Berufungskläger hat den Wert glaubhaft zu machen — und zur Versicherung an Eides statt darf er nicht zugelassen werden.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
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Devolutiveffekt, ra.de
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