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AwSVAmtlich · § 5 UrhG
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Rechtsstand: 19.06.2020Fundstelle: BGBl I 2017, 905Ausgefertigt: 18.04.2017
Gliederung
73 Vorschriften- Kapitel 1Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
- Kapitel 2Einstufung von Stoffen und Gemischen
- Kapitel 3Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 2Allgemeine Anforderungen an Anlagen
- § 17 Grundsatzanforderungen
- § 18 Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe
- § 19 Anforderungen an die Entwässerung
- § 20 Rückhaltung bei Brandereignissen
- § 21 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen
- § 22 Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung
- § 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren
- § 24 Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung
- Abschnitt 3Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen
- § 25 Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3
- § 26 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe
- § 27 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften
- § 28 Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe
- § 29 Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs
- § 30 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen
- § 31 Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager
- § 32 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen
- § 33 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe
- § 34 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus
- § 35 Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen
- § 36 Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen
- § 37 Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft
- § 38 Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen
- Abschnitt 4Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
- § 39 Gefährdungsstufen von Anlagen
- § 40 Anzeigepflicht
- § 41 Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung
- § 42 Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung
- § 43 Anlagendokumentation
- § 44 Betriebsanweisung; Merkblatt
- § 45 Fachbetriebspflicht; Ausnahmen
- § 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
- § 47 Prüfung durch Sachverständige
- § 48 Beseitigung von Mängeln
- Abschnitt 5Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
- Kapitel 4Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe
- § 52 Anerkennung von Sachverständigenorganisationen
- § 53 Bestellung von Sachverständigen
- § 54 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen
- § 55 Pflichten der Sachverständigenorganisationen
- § 56 Pflichten der bestellten Sachverständigen
- § 57 Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften
- § 58 Bestellung von Fachprüfern
- § 59 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern
- § 60 Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern
- § 61 Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften
- § 62 Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben
- § 63 Pflichten der Fachbetriebe
- § 64 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
- Kapitel 5Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
- § 65 Ordnungswidrigkeiten
- § 66 Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen
- § 67 Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe
- § 68 Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
- § 69 Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
- § 70 Prüffristen für bestehende Anlagen
- § 71 Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern
- § 72 Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen
- § 73 Inkrafttreten; Außerkrafttreten