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Gericht

SG Speyer

Wofür ist das SG Speyer zuständig?

Sozialgerichte entscheiden über Streitigkeiten der Sozialversicherung, der Grundsicherung, des Schwerbehindertenrechts und der Arbeitsförderung (§ 51 SGG).
★ Das Verfahren ist für Versicherte und Leistungsempfänger gerichtskostenfrei (§ 183 SGG).

Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach Wohnsitz und Streitgegenstand. Der allgemeine Gerichtsstand folgt §§ 12, 13 ZPO; nach dem Gegenstand kann ein anderes Gericht ausschließlich örtlich zuständig sein — bei Grundstücken das Gericht der belegenen Sache (§ 24 ZPO), bei Wohnraummiete das Gericht des Mietobjekts (§ 29a ZPO).

Rechtsprechung

30 Entscheidungen dieses Gerichts aus den Jahren 2008 bis 2018 sind auf ra.de in deutscher Sprache abrufbar.

Kammern, Senate und Abteilungen

Jeder Name führt auf die Seite des Spruchkörpers: seine neuesten Entscheidungen und wer daran mitgewirkt hat. Die Zahl ist die Menge im Bestand, keine Bewertung.

Kammern 11

SpruchkörperEntscheidungenRegisterzeichenZeitraum
1. Kammer
S AL · 2012–2016(3 Jahrgänge)
3S AL2012–2016(3 Jahrgänge)
5. Kammer
S SB · 2012
1S SB2012
6. Kammer1——
7. Kammer
S KR · 2016
1S KR2016
11. Kammer
S U · 2016
1S U2016
13. Kammer
S KR · 2016–2018(2 Jahrgänge)
2S KR2016–2018(2 Jahrgänge)
14. Kammer
S AS · 2008
1S AS2008
15. Kammer
S AS · S R · 2013–2016(2 Jahrgänge)
2S AS · S R2013–2016(2 Jahrgänge)
16. Kammer
S AS · S R · 2016–2017
2S AS · S R2016–2017
17. Kammer
S KR · S P · 2015–2017
6S KR · S P2015–2017
19. Kammer
S KR · 2014–2016
10S KR2014–2016

Stand: 04.09.2026

Stammdaten

Sitz
Speyer
Instanz
SG

Anschrift und Kontaktdaten

Hausanschrift
Schubertstraße 2, 67346 Speyer(Quelle: Quelle: ra.de-Gerichtsverzeichnis, Stand April 2019. Anschrift, Telefon, Fax und E-Mail können sich seitdem geändert haben; maßgeblich sind die Angaben des Gerichts. Für fristgebundene Schriftsätze bitte nicht diese Angaben verwenden.)
Postanschrift
Postfach 18 69, 67328 Speyer(Quelle: Quelle: ra.de-Gerichtsverzeichnis, Stand April 2019. Anschrift, Telefon, Fax und E-Mail können sich seitdem geändert haben; maßgeblich sind die Angaben des Gerichts. Für fristgebundene Schriftsätze bitte nicht diese Angaben verwenden.)
Telefon
06232 660-0(Quelle: Quelle: ra.de-Gerichtsverzeichnis, Stand April 2019. Anschrift, Telefon, Fax und E-Mail können sich seitdem geändert haben; maßgeblich sind die Angaben des Gerichts. Für fristgebundene Schriftsätze bitte nicht diese Angaben verwenden.)
Telefax
06232 660-222(Quelle: Quelle: ra.de-Gerichtsverzeichnis, Stand April 2019. Anschrift, Telefon, Fax und E-Mail können sich seitdem geändert haben; maßgeblich sind die Angaben des Gerichts. Für fristgebundene Schriftsätze bitte nicht diese Angaben verwenden.)
E-Mail
poststelle@speyer.sozg.jm.rlp.de(Quelle: Quelle: ra.de-Gerichtsverzeichnis, Stand April 2019. Anschrift, Telefon, Fax und E-Mail können sich seitdem geändert haben; maßgeblich sind die Angaben des Gerichts. Für fristgebundene Schriftsätze bitte nicht diese Angaben verwenden.)
Webseite
https://sgsp.justiz.rlp.de/(Quelle: Amtsseite, abgerufen am 03.11.2026 (Weiterleitung von der ra.de-alt-Adresse http://www.sgsp.justiz.rlp.de))
Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)
Zugelassen(Quelle: Quelle: ra.de-Gerichtsverzeichnis, Stand April 2019. Anschrift, Telefon, Fax und E-Mail können sich seitdem geändert haben; maßgeblich sind die Angaben des Gerichts. Für fristgebundene Schriftsätze bitte nicht diese Angaben verwenden.)

Entscheidungen dieses Gerichts

Die 12 neuesten von 30 Entscheidungen dieses Gerichts. Alle weiteren finden Sie nach Jahrgang oder auf der Seite des Senats bzw. der Kammer.

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Meistzitierte Entscheidungen

Die 6 Entscheidungen dieses Gerichts, die in anderen Entscheidungen am häufigsten zitiert werden. Gezählt werden nur Zitate in Entscheidungen, die ra.de führt. Die Zahl zählt Zitierungen, sie bewertet nicht. Ausgewertet sind 6 zitierte Entscheidungen dieses Gerichts.

  1. S 17 KR 327/1409.07.20155× zitiert
  2. S 19 KR 160/1530.11.20152× zitiert
  3. S 17 KR 476/1428.04.20161× zitiert
  4. S 19 KR 409/1430.11.20151× zitiert
  5. S 19 KR 1129/1319.06.20151× zitiert
  6. S 19 KR 229/1218.06.20141× zitiert

Entscheidungen nach Jahrgang

Jeder Jahrgang führt zu allen Entscheidungen dieses Gerichts aus dem Jahr. Die Zahl ist die Menge, keine Bewertung.