SG Itzehoe

Wofür ist das SG Itzehoe zuständig?

Sozialgerichte entscheiden über Streitigkeiten der Sozialversicherung, der Grundsicherung, des Schwerbehindertenrechts und der Arbeitsförderung (§ 51 SGG).
★ Das Verfahren ist für Versicherte und Leistungsempfänger gerichtskostenfrei (§ 183 SGG).

Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach Wohnsitz und Streitgegenstand. Der allgemeine Gerichtsstand folgt §§ 12, 13 ZPO; nach dem Gegenstand kann ein anderes Gericht ausschließlich örtlich zuständig sein — bei Grundstücken das Gericht der belegenen Sache (§ 24 ZPO), bei Wohnraummiete das Gericht des Mietobjekts (§ 29a ZPO).

Kammern des SG Itzehoe

Die Zahl im Aktenzeichen nennt die Kammer, der Buchstabe die Verfahrensart.
| Kammer | Zeichen | Entscheidungen | Verfahrensart |
|---|---|---:|---|
| 1. | S KR | 1 | – |
| 24. | S AS | 1 | – |

⚠ Das ist kein Geschäftsverteilungsplan. Verbindlich ist allein der Geschäftsverteilungsplan des Gerichts, und er ändert sich jährlich. Welcher Spruchkörper eine Sache bearbeitet, ergibt sich aus ihm — nicht aus dieser Übersicht.

Rechtsprechung

2 Entscheidungen dieses Gerichts aus den Jahren 2005 bis 2015 sind auf ra.de in deutscher Sprache abrufbar.