Herr Prof. Dr. Markus Jäger, Richter am Bundesgerichtshof, 1. Strafsenat
Herr Prof. Dr. Markus Jäger, Richter am Bundesgerichtshof, 1. Strafsenat
UrteileGericht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
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published on 06.10.2025 22:13
Eine weitere Entscheidung zum Cum-Ex Skandal
Zur Besprechung dieser BGH-Entscheidung kommen Sie hier.
SubjectsWirt- u SteuerStR
published on 08.10.2025 14:18
BGH, Urteil vom 28. Juli 2021 – 1 StR 519/20 (Cum‑Ex‑Grundsatzentscheidung)
Der Bundesgerichtshof stellt klar: Die Anrechnung bzw. Erstattung von Kapitalertragsteuer ohne vorherigen Steuerabzug ist Steuerhinterziehung (§ 370 AO). Zugleich bekrä...
SubjectsSonstiges Wirtschaftsstrafrecht
published on 03.07.2025 15:57
Dieses Urteil betrifft alle, die mit strafgerichtlicher Hauptverhandlungspraxis zu tun haben: Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Verteidigerinnen und Verteidiger. Der Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) hat am 9. April 2025
SubjectsStrafprozessrecht
published on 06.01.2025 17:27
In diesem Urteil setzt sich der Bundesgerichtshof mit der Einziehung von Taterträgen (§ 73 Abs. 1 StGB) im Zusammenhang mit Beihilfe zum Betrug auseinander. Der Angeklagte war als Abholer im Rahmen des "Polizistentricks" tätig und holte betrü...