Herr Prof. Dr. Markus Jäger, Richter am Bundesgerichtshof, 1. Strafsenat
Herr Prof. Dr. Markus Jäger, Richter am Bundesgerichtshof, 1. Strafsenat
UrteileGericht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
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published on 06/01/2025 17:27
In diesem Urteil setzt sich der Bundesgerichtshof mit der Einziehung von Taterträgen (§ 73 Abs. 1 StGB) im Zusammenhang mit Beihilfe zum Betrug auseinander. Der Angeklagte war als Abholer im Rahmen des "Polizistentricks" tätig und holt
published on 18/07/2024 15:12
Der Bundesgerichtshof hob im Beschluss vom 13. Juni 2023 die Einziehungsanordnung des Landgerichts Leipzig auf, während der Schuldspruch wegen Steuerhinterziehung und Vorenthaltens von Arbeitsentgelt sowie die verhängte Strafe im Wesentlich
published on 01/12/2024 14:14
An verschiedenen Wohnsitzen und dem gewöhnlichen Aufenthalt gleichzeitig vorgehaltene Cannabismengen sind zur Bestimmung der strafrechtlich relevanten Freigrenze nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b KCanG zusammenzurechnen.
published on 01/12/2024 13:56
Zwischen den Straftatbeständen des Konsumcannabisgesetzes und denen des Betäubungsmittelgesetzes besteht eine tatbestandliche Verwandtschaft dergestalt, dass eine Fehlvorstellung des Gehilfen über die Substanz, deren Umgangs wegen sich
SubjectsBetäubungsmittelstrafrecht