Deponieverordnung - DepV 2009 | § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung

Die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen ist nur zulässig, wenn die Anforderungen des Anhangs 3 eingehalten werden. Beim Einsatz von Deponieersatzbaustoffen zur Profilierung ist ergänzend zu beachten, dass

1.
sich die Deponie oder der Deponieabschnitt in der Stilllegungsphase befindet und die Ablagerungsphase auf Grund der Anforderungen der Abfallablagerungsverordnung vom 20. Februar 2001 (BGBl. I S. 305), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, beendet worden ist, ohne dass die Deponie oder der Deponieabschnitt vollständig verfüllt ist, und
2.
die Profilierung deponiebautechnisch erforderlich und nicht durch Änderung der zugelassenen Deponieform oder Umlagerung bereits abgelagerter Abfälle – soweit technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar – zu erreichen ist.

ra.de-OnlineKommentar zu § 15 DepV 2009

OnlineKommentar schreiben

0 OnlineKommentare

Referenzen - Gesetze | § 15 DepV 2009

§ 15 DepV 2009 zitiert oder wird zitiert von 6 §§.

§ 15 DepV 2009 wird zitiert von 5 anderen §§ im Deponieverordnung.

Deponieverordnung - DepV 2009 | § 14 Grundsätze


(1) Deponieersatzbaustoffe dürfen für Einsatzbereiche im Sinne des § 15 auf Deponien der Klasse 0, I, II oder III nur verwendet werden, soweit hierdurch das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere dürfen Deponieersatzbaustoffe

Deponieverordnung - DepV 2009 | Anhang 1 Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)


(Fundstelle: BGBl. I 2009, 915 - 919; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Standort und geologische Barriere1.1 Eignung des Standortes Die Eignung des Standortes für eine Deponie ist eine notwendige Voraussetzung dafür, dass das Wohl der A

Deponieverordnung - DepV 2009 | § 27 Ordnungswidrigkeiten


(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 1 Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, eine Deponie, einen Deponieabschnitt oder eine wesentliche Änderun

Deponieverordnung - DepV 2009 | § 2 Begriffsbestimmungen


In dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. Ablagerungsbereich: Bereich einer Deponie, auf oder in dem Abfälle zeitlich unbegrenzt abgelagert werden;2. Ablagerungsphase: Zeitraum von der Abnahme der für den Betrieb einer Deponie ode
§ 15 DepV 2009 zitiert 1 andere §§ aus dem Deponieverordnung.

Referenzen - Urteile | § 15 DepV 2009

Urteil einreichen

1 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 15 DepV 2009.

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Urteil, 09. März 2016 - 20 A 2602/13

bei uns veröffentlicht am 09.03.2016

Tenor Das angefochtene Urteil wird geändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens beider Rechtszüge. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheits