(zu § 44 Absatz 4 Satz 2)Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 949) Bitte gut sichtbar in der Nähe der Anlage aushängen! Wer eine Heizölverbraucheranlage betreibt, ist für ihren ordnungsgemäßen Betrieb verantwortlich. Der Betreiber hat sich nach § 46 Absatz 1 AwSV regelmäßig insbesondere davon zu überzeugen, dass die Anlage keine Mängel aufweist, die dazu führen können, dass Heizöl freigesetzt wird.Besondere örtliche Lage:OWasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .OHeilquellenschutzgebiet . . . . . . . . . .OÜberschwemmungsgebiet . . . . . . . . . .Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV)Obei InbetriebnahmeDatum der Inbetriebnahmeprüfung: . . . . . . . . . .Oregelmäßig wiederkehrend alle 2,5/5 Jahrenächste Prüfung: . . . . . . . . . .nächste Prüfung: . . . . . . . . . .nächste Prüfung: . . . . . . . . . .Fachbetriebspflicht: (§ 45 AwSV)Odie Anlage ist nicht fachbetriebspflichtigOdie Anlage ist fachbetriebspflichtigBesteht die Gefahr, dass Heizöl austreten kann, oder ist dieses bereits geschehen, sind unverzüglich Maßnahmen zur Schadenbegrenzung zu ergreifen (§ 24 Absatz 1 AwSV). Das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge Heizöl ist unverzüglich einer der folgenden Behörden zu melden, wenn die Stoffe in den Untergrund, in die Kanalisation oder in ein oberirdisches Gewässer gelangt sind oder gelangen können (§ 24 Absatz 2 AwSV): FeuerwehrTelefon: 112PolizeidienststelleTelefon: 110örtlich zuständige Behörde:Telefon: . . . . . . . . . .Adresse: . . . . . . . . . . | Besondere örtliche Lage: | O | Wasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . . | | --- | --- | --- | | Besondere örtliche Lage: | O | Heilquellenschutzgebiet . . . . . . . . . . | | Besondere örtliche Lage: | O | Überschwemmungsgebiet . . . . . . . . . . | | Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | O | bei Inbetriebnahme | | Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | Datum der Inbetriebnahmeprüfung: . . . . . . . . . . | | | Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | O | regelmäßig wiederkehrend alle 2,5/5 Jahre | | Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | nächste Prüfung: . . . . . . . . . . | | | Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | nächste Prüfung: . . . . . . . . . . | | | Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | nächste Prüfung: . . . . . . . . . . | | | Fachbetriebspflicht: (§ 45 AwSV) | O | die Anlage ist nicht fachbetriebspflichtig | | Fachbetriebspflicht: (§ 45 AwSV) | O | die Anlage ist fachbetriebspflichtig | | Feuerwehr | | Telefon: 112 | | --- | --- | --- | | Polizeidienststelle | | Telefon: 110 | | örtlich zuständige Behörde: | | Telefon: . . . . . . . . . . | | | | Adresse: . . . . . . . . . . |