Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:

1.
Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;
2.
Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;
3.
bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;
4.
Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluß der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;
5.
individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;
6.
spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;
7.
den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;
8.
mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.

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Rechtsanwalt Thorsten Brenner

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Rückkehr ins Büro trotz Corona

27.04.2020

*********************************************************** Darf meine Arbeitgeber mich ins Büro zitieren trotz Corona? *********************************************************** Die Bundesländer haben vor wenigen Tagen eine Lockerung der Maßnahmen

Referenzen - Gesetze | § 4 ArbSchG

§ 4 ArbSchG zitiert oder wird zitiert von 5 §§.

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ArbStättV 2004 | § 7 Ausschuss für Arbeitsstätten


(1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Arbeitsstätten gebildet, in dem fachkundige Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Länderbehörden, der gesetzlichen Unfallversicherung und weitere fachkundige...

PSA-BV | § 2 Bereitstellung und Benutzung


(1) Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die 1. den Anforderungen der Verordnung über das...

BaustellV | § 3 Koordinierung


(1) Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, sind ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach § 4 beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen.

BaustellV | § 2 Planung der Ausführung des Bauvorhabens


(1) Bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für diese Arbeiten, sind die allgemeinen...

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Landesarbeitsgericht Nürnberg Beschluss, 09. Dez. 2015 - 4 TaBV 13/14

bei uns veröffentlicht am 09.12.2015

----- Tenor ----- 1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 27.02.2014 , Az.: 10 BV 28/13 , wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird für den Antragsteller zugelassen. ------ Gründe ------ .

Verwaltungsgericht Regensburg Gerichtsbescheid, 08. Juli 2014 - 5 K 14.495

bei uns veröffentlicht am 08.07.2014

----- Tenor ----- I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Gerichtsbescheid ist im Kostenpunkt vorläufig vollstreckbar. ---------- Tatbestand ---------- Die Klägerin begehrt die Aufhebung von...

Verwaltungsgericht Regensburg Beschluss, 03. Apr. 2014 - 5 S 14.494

bei uns veröffentlicht am 03.04.2014

----- Tenor ----- I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 2.500,- Euro festgesetzt. ------ Gründe ------ I. Die Antragstellerin begehrt die Wiederherstellung

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Urteil, 24. Apr. 2015 - 3 BV 13.834

bei uns veröffentlicht am 24.04.2015

------ Gründe ------ Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 3 BV 13.834 Im Namen des Volkes Urteil vom 24. April 2015 (VG Augsburg, Entscheidung vom 20. Dezember 2012, Az.: Au 2 K 11.632 ) 3. Senat Sachgebietsschlüssel: 1330 Hauptpunkte: ...