Fachartikel: Kaufrecht

Bauen im Bestand

Veröffentlicht am 03.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Zur Vermeidung von Fallstricken beim Planen und Bauen im Bestand (Sanierung, Renovierung und Modernisierung von Altbauten oder deren Restauration, Wiederaufbau bzw. Erweiterungs- oder Umbau) ist ein hoher Grad an Präzision in der Vertragsgestaltung erforderlich.Voraussetzung dafür ist zunächst die Wahl des zutreffenden Vertragsmodells ...

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BGH zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Darlehensverträgen ab 2010

Veröffentlicht am 25.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH), der u.a. für das Bankrecht zuständig ist, hat am 23.02.2016\r in zwei Verfahren über Klagen eines Verbraucherschutzverbandes entschieden, in\r denen es um die Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung in bestimmten\r Verbraucherkreditverträgen ging.Grundsätzlich\r besteht bei Verbraucherdarlehen ...

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Kein Verbraucherschutz für den zwecks Täuschung als Unternehmer auftretenden Käufer

Veröffentlicht am 01.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Gibt der Käufer bei einem Gebrauchtwagenkauf in Täuschungsabsicht vor, das Fahrzeug als Unternehmer zu erwerben, kann er sich später nicht auf die Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern berufen. Dies ist einer Entscheidung des BGH vom 22.12.2004 – VIII ZR 91/04 zu entnehmen. Der klagende Käufer hatte im Jahr 2002 über einen Mittelsmann ...

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Fahrzeug kann trotz neuer TÜV-Plakette mangelhaft sein

Veröffentlicht am 29.06.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Ein Kraftfahrzeug ist trotz gerade erteilter TÜV-Plakette mangelhaft, wenn die Plakette aufgrund des mangelhaften Zustandes des Fahrtzeug nicht hätte erteilt werden dürfen.  Dies hat der BGH in seinem Urteil vom 15. April 2015 – VIII ZR 80/14 entschieden und damit die Entscheidungen der Vorinstanzen, die den ...

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Gesundheitsgefahr durch Kaufsache kann Sachmangel darstellen

Veröffentlicht am 18.06.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Ein Sachmangel kann vorliegen, wenn von der Kaufsache eine Gesundheitsgefahr ausgeht, mit der der Käufer im Allgemeinen nicht rechnen muss. Das hat das Landgericht Stuttgart in einem Urteil vom 15.12.2014 – 27 O 324/13 entschieden Die Klägerin hatte eine Ledercouch gekauft. Nachdem sie sich bei der Verkäuferin über ...

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Ungerechtfertigter Abbruch einer Ebay-Auktion begründet Schadenersatzanspruch

Veröffentlicht am 06.11.2014 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Wer ohne rechtfertigenden Grund eine Ebay-Auktion abbricht, für die bereits ein Gebot abgegeben wurde, macht sich schadenersatzpflichtig.Dies hat das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 30.10.2014 (Az.: 28 U 199/13) entschieden und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Ein Unternehmen hatte einen gebrauchten Gabelstapler bei Ebay zu ...

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Zum eBay-Verkauf unter fremdem Account und vorzeitigem Abbruch der Auktion

Veröffentlicht am 16.10.2014 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Wer ist Verkäufer eines auf eBay eingestellten Angebots, wenn ein Accountinhaber seinen Account einem Dritten für dessen Verkaufsaktivität zur Verfügung stellt?Wann darf eine eBay-Auktion vorzeitig beendet werden?Auf diese Fragen, die rund um den Verkauf auf eBay immer wieder relevant sind, gibt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes ...

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Wann ist ein Tier gebraucht?

Veröffentlicht am 16.01.2014 von Rechtsanwalt Markus Keubke, LL.M..

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Diese Frage stellt im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufes von Tieren eine spannende Frage, da vom Zustand der Kaufsache, ob neu oder gebraucht, u.a. die Dauer der Gewährleistung abhängt. Bei neuen Sachen muss die Gewährleistung gemäß § 475 Abs. 2 BGB mindestens zwei Jahre betragen. Tiere sind zwar keine Sache aber entsprechend § 90a BGB im ...

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