Neueste Fachbeiträge

Schuldenatlas 2017 - was hat sich ereignet?

Veröffentlicht am 16.11.2017 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens.

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Schuldenatlas 2017 von Creditreform Im Vergleich zu 2016 ist die Anzahl der überschuldeten Personen in diesem Jahr um 65.000 auf 6,9 Millionen gestiegen. Dies berichtet die Wirtschaftsauskunftei Creditreform in ihrem Schuldenatlas 2017. Überschuldungsquote: Obwohl die Konjunktur in Deutschland rund läuft, sind viele Menschen nicht mehr ...

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Rechts­schutz­versicherung- CFS und Chronisches Erschöpfungs­syndrom - Berufsunfähigkeit!

Veröffentlicht am 16.11.2017 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens.

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CFS und Chronisches Erschöpfungs­syndrom Rechts­schutz­versicherung: Zeitpunkt des Versicherungs­falls bei Berufs­unfähigkeit und Vorerkrankungen Häufige Ablehnung des Versicherungs­schutz bei Streitig­keiten, die weit zurück­liegen und vor Beginn des Versicherungs­vertrages ihren Ursprung haben Fachbeitrag von Rechtsanwalt ...

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BGH: Anleger muss über hohe Vertriebsprovisionen einschließlich Agio aufgeklärt werden

Veröffentlicht am 16.11.2017 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens.

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BGH: Anleger muss über hohe Vertriebsprovisionen einschließlich Agio aufgeklärt werden Überschreiten die Vertriebsprovisionen 15 Prozent der Anlagesumme in einen Schiffsfonds, geschlossenen Immobilienfonds oder Flugzeugfonds, müssen Anlageberater oder Anlagevermittler den Anleger unaufgefordert über die Höhe der Provisionen ...

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Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich?

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingterPflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens des Arbeitnehmers zu ahnden und gleichzeitig eine Warnung auszusprechen: Bei wiederholter, bereits ...

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Mieterschutz gestärkt: Formularvertragliche Verlängerung der Verjährung von Vermieteransprüchen ist unwirksam

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Ersatzansprüche des Vermieters gegen den Mieter beimöglichen Schäden an der Mietsache sind im Gesetz eindeutig geregelt: § 548 I BGB sieht eine sechsmonatige Verjährungsfrist dieser Ansprüche vor. Eine im Mietvertrag formulierte Verlängerung dieser Verjährungsfrist ist nach dem kürzlich getroffenen Urteil des BGH unwirksam (VIII ZR ...

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Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherung - Schadensersatzanspruch bei fehlerhafter Beratung

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Eine Kombination aus Darlehen und Kapitallebensversicherung stellt laut BGH Urteil vom 16.5.2017 (XI ZR 430/16) bereits für sich genommen einen Schaden dar und berechtigt den Darlehensnehmer dazu Schadensersatz zu verlangen, sofern er bei Vertragsabschluss fehlerhaft über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination aus Darlehensvertrag ...

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Entscheidung im Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 21.9.2017 (1-4 U 87/16)lässt Verbraucher aufatmen: Im Rahmen des sogenannten „VW-Abgasskandal“ können Rechtsschutzversicherungen in Anspruch genommen werden. Im Streitfall hatte der Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeuges seine Rechtsschutzversicherung um Deckungszusage für ...

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Bundesarbeitsgericht: Eine in den AGB des Arbeitgebers enthaltene dreijährige Kündigungsfrist ist unwirksam

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurthat mit Urteil vom 26.10.2017 (Az. 6 AZR 158/16) eine Entscheidung der Vorinstanz – des Sächsischen Landesarbeitsgerichts (LAG) vom 19.01.2016 (Az. 3 Sa 406/15) – bestätigt, mit der das LAG eine vom Arbeitgeber in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgegebene ...

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​ Kreditversicherungsrecht/ Restschuldversicherung/ Ratenschutzversicherung

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens.

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Kreditversicherungsrecht/ Restschuldversicherung/ Ratenschutzversicherung Kreditkunden, die aktuell einen Darlehensvertrag unterzeichnen,werden in einer Vielzahl von Fällen auch eine Kreditversicherung angeboten, oft mit Restschuld-versicherung betietelt. Es handelt sich oft um Lebensversicherungen, Arbeitslosenversicherungen, ...

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MCE Sternenflotte Schiffsfonds: Anleger werden massiv unter Druck gesetzt

Veröffentlicht am 14.11.2017 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens.

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MCE Sternenflotte Schiffsfonds: Anleger werden massiv unter Druck gesetzt ...

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