Neueste Fachbeiträge

Staatstrojaner – Überwachung von WhatsApp & Co.

Veröffentlicht am 01.07.2017 von Rechtsanwalt Marcel Göde.

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Als Strafverteidiger und Rechtsanwalt ist es mir stets ein Anliegen, auf die Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen und die Beschneidung bürgerlicher Freiheiten durch den Staat hinzuweisen. Nicht nur in Potsdam und Berlin, sondern bundesweit wird das neue sogenannte WhatsApp-Gesetz zur Geltung gelangen. Was bedeutet das für jeden Einzelnen von ...

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Konflikt am Bau

Veröffentlicht am 16.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Ob Großbauvorhaben oder Doppelhaushälfte - jedes Bauprojekt birgt Konfliktpotential. Die Folgen können Bauverzögerungen, Baustopp, Mehrkosten und Kündigung sein. Diese haben oftmals weiter reichende Auswirkungen auch auf andere Vertragsverhältnisse und ziehen gerichtliche Auseinandersetzungen nach sich.Häufige Konfliktursachen sind u.a.- ...

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Das Ende der Störerhaftung - jedenfalls großenteils!

Veröffentlicht am 07.06.2017 von Rechtsanwalt Jürgen Hüneborn.

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Es ist ein Wort, das man den meisten Mandaten erst einmal erklären muß - "Störerhaftung". Wer stört da wen und wofür wird überhaupt gehaftet? Und wieso hat es online eine viel größere Bedeutung entwickelt, als offline? Dieses sehr deutsche Rechtskonstrukt, welches die "Abmahnwelle" im Filesharing-Bereich erst so richtig ins Rollen ...

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Architektenvertrag und Ingenieurvertrag - Dienstvertrag oder Werkvertrag

Veröffentlicht am 01.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Die Rechtsprechung zu Architekten- und Ingenieurverträgen hat eine spannende Entwicklung durchschritten. Durch das Reichsgericht (RGZ 86, 75) wurden sie noch grundsätzlich als Dienstvertrag eingeordnet. Nach und nach schätzte man sie immer weitreichender als Werkvertrag ein. Eine gute Zusammenfassung der historischen Entwicklung findet sich ...

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Legal-Tech-Glossar

Veröffentlicht am 29.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Artificial Intelligence (AI) / Künstliche Intelligenz (KI) – die Nachahmung intelligenten Verhaltens durch ComputerprogrammeAutomatisierung – Ersetzung menschlicher Tätigkeit durch maschinelleBig Data – Sammlung von Erkenntnissen aus unstrukturierten DatenmengenBitcoin – 2009 initiiertes, weltweit bekanntes Bezahlsystem, das die ...

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Eigentumsverschaffung im Bauträgerrecht

Veröffentlicht am 27.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Für die Pflicht aus dem Bauträgervertrag, das Grundstück bzw. Erbbaurecht zu übereignen, gilt Kaufvertragsrecht, während für die Herstellungspflicht Werkvertragsrecht und im Falle des Verzugs allgemeines Schuldrecht gilt. Der Auflassungsanspruch des Erwerbers gegenüber dem Bauträger entsteht bereits mit Abschluss des wirksamen ...

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Der Umbauzuschlag

Veröffentlicht am 01.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Umbau- und Modernisierungszuschlag wird in § 36 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) 2013 für das Leistungsbild „Gebäude und Innenräume“ geregelt. Er bildet eine wesentliche Komponente der Vergütung des Architekten beim Bauen im Bestand. Der – schriftlich zu vereinbarende – Umbauzuschlag beträgt „bis ...

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​Widerrufsjoker sticht bei fehlender Angabe zur Kreditlaufzeit

Veröffentlicht am 07.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol., Dipl.Jur., M.A. Arthur R. Kreutzer.

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Widerrufsjokersticht bei fehlender Angabe zur KreditlaufzeitDer Widerrufsjoker bei Darlehensverträgen sticht noch immer. Denn Banken und Sparkassen haben auch nach dem 10. Juni 2010 noch fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Das führt dazu, dass in diesen Fällen die Widerrufsfrist nicht in Lauf gesetzt wurde und der Widerruf ...

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​Hansa Treuhand HT Twinfonds: MS HS Bizet und MS HS Bach insolvent

Veröffentlicht am 07.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol., Dipl.Jur., M.A. Arthur R. Kreutzer.

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HansaTreuhand HT Twinfonds: MS HS Bizet und MS HS Bach insolventMit mindestens 20.000 Euro konnten sich die Anleger an dem im Jahr 2008 von Hansa Treuhand aufgelegten HT Twinfonds beteiligen. Das Geld könnte komplett verloren sein. Denn beide Fondsschiffe sind inzwischen insolvent. Nachdem über die Gesellschaft des MS HS Bach schon im August ...

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​Cosma-Gold: Anleger können Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden

Veröffentlicht am 07.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol., Dipl.Jur., M.A. Arthur R. Kreutzer.

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Cosma-Gold:Anleger können Forderungen beim Insolvenzverwalter anmeldenGold genießt seit langer Zeit einen guten Ruf als wertbeständige Geldanlage. Das gilt aber nur, wenn auch der Anbieter von Goldanlage-Modellen seriös ist. Dass dies nicht immer der Fall ist, mussten die Anleger der Cosma-Gruppe leidvoll erfahren. Am Amtsgericht Karlsruhe ...

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