Fachartikel: Arbeitsrecht

Arbeitsverträge: Befristung bei Profifußballspielern zulässig?

Veröffentlicht am 21.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Das Arbeitsgericht (ArbG) Köln entschied am 03.11.2017 (Az. 11Ca 4400/17), dass die Befristung eines Arbeitsvertrags auch bei Berufsfußballspielern der Regionalliga zulässig sei. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig; gegen das Urteil kann Berufung beim Landesarbeitsgericht (LAG) Köln eingelegt werden. Im Streitfall hatte ein seit ...

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Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich?

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingterPflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens des Arbeitnehmers zu ahnden und gleichzeitig eine Warnung auszusprechen: Bei wiederholter, bereits ...

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Bundesarbeitsgericht: Eine in den AGB des Arbeitgebers enthaltene dreijährige Kündigungsfrist ist unwirksam

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurthat mit Urteil vom 26.10.2017 (Az. 6 AZR 158/16) eine Entscheidung der Vorinstanz – des Sächsischen Landesarbeitsgerichts (LAG) vom 19.01.2016 (Az. 3 Sa 406/15) – bestätigt, mit der das LAG eine vom Arbeitgeber in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgegebene ...

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Die Tücken eines Aufhebungsvertrages

Veröffentlicht am 08.11.2017 von Rechtsanwältin Tina Dreistadt.

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Arbeitsverhältnisse können nicht nur durch eine Kündigung beendet werden, sondern auch durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages, auch Auflösungsvereinbarung genannt. Während es sich bei einer Kündigung um eine einseitige Erklärung handelt, die auch dann wirkt, wenn der Gekündigte damit nicht einverstanden ist, setzt der ...

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Arbeitsrecht und Abfindung. Gibt es bei einer Kündigung stets eine Abfindung?

Veröffentlicht am 15.03.2017 von Rechtsanwältin Simone Weber.

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Nein, eine Abfindung gibt es nicht bei jeder Kündigung!In § 1 a des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist eine Abfindung im Arbeitsrecht genannt. Aber nur unter bestimmten Bedingungen. Nämlich wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung übergeben hat und er den Arbeitnehmer in der schriftlichen ...

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Ausgleich von Arbeitszeitguthaben trotz Arbeitsunfähigkeit

Veröffentlicht am 19.07.2016 von Rechtsanwalt Boris Maskow.

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Diese muss nämlich der Arbeitgeber  leisten. Kleinere Betriebe können sich nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) über die sogenannte U1-Umlage bis zu 80 % des fortzuzahlenden Entgelts und bis zu 80 % der darauf entfallenden Arbeitgeberanteile erstatten lassen (§ 1 AAG), der wirtschaftliuche Schaden für den Arbeitgeber wegen der nicht ...

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Angemessener Zuschlag bei Dauernachtarbeit?

Veröffentlicht am 19.07.2016 von Rechtsanwalt Boris Maskow.

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Was ein angemessener Zuschlag bei Dauernachtarbeit ist, hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 9. Dezember 2015, Az.: 10 AZR 423/14 für einen LKW-Fahrer im Paketdienstleistungsbereich entschieden. Der Zuschlag für Nachtarbeit ist im Gegensatz zu den freiwilligen Sonn- und Feiertagszuschlägen zwingend zu zahlen. Je nach Höhe des Zuschlags ...

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​Nettolohnoptimierung durch Gewährung von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen

Veröffentlicht am 22.06.2016 von Rechtsanwalt Boris Maskow.

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Arbeitgeber können nach § 3b Einkommensteuergesetz (EStG) steuerfreie Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit zahlen. Das Prinzip ist klar: Leistung gegen Geld. \r Im Arbeitsleben gibt es aber auch Konstellationen, bei denen Geld fließt, obwohl keine Arbeit geleistet wurde. Die Entgeltfortzahlung an ...

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Neue Herausforderungen für Arbeitgeber im Arbeits- und Sozialrecht

Veröffentlicht am 22.06.2016 von Rechtsanwalt Boris Maskow.

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Bei der Arbeitnehmerüberlassung ist frühestens 2017 mit Neuerungen zu rechnen. Der aktuelle und noch umstrittene Referentenentwurf sieht eine Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten und eine Gleichstellung beim Gehalt der Leiharbeitnehmer an die Stammbelegschaft nach 9 Monaten vor. In Betrieben mit Betriebsrat soll künftig eine Anrechnung der ...

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Unwirksame Verpflichtung eines Arbeitnehmers zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

Veröffentlicht am 18.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Die Verpflichtung zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten benachteiligt einen Arbeitnehmer unangemessen und ist damit unwirksam, wenn die Rückforderungssumme das monatliche Bruttoeinkommen um ein Vielfaches übersteigt und lediglich eine jährlich gestaffelte Minderung der Rückzahlungspflicht vorgesehen ist.\r Das entschied nun das ...

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