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Bestand · Themenstrang

Kryptowährungen

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Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether sowie sonstige digitale Vermögenswerte bewegen sich im deutschen und europäischen Rechtsraum in einem zunehmend regulierten Umfeld. Aufsichtsrechtlich qualifiziert das Kreditwesengesetz virtuelle Währungen und Investment-Token als Finanzinstrumente in Form von Kryptowerten gemäß § 1 Abs. 11 KWG. Unternehmen, die Verwahrung, Verwaltung oder Sicherung von Kryptowerten für Dritte anbieten, betreiben das erlaubnispflichtige Kryptoverwahrgeschäft nach § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 6 KWG und unterliegen der strikten BaFin-Aufsicht. Diese Vorgaben werden europarechtlich durch die Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA, VO (EU) 2023/1114) harmonisiert. Zur Bekämpfung von Finanzkriminalität greifen zudem umfassende Sorgfaltspflichten nach den §§ 10 ff. Geldwäschegesetz (GwG). Steuerrechtlich ordnet die Finanzverwaltung den Handel mit Krypto-Assets im Privatvermögen den sonstigen Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften nach § 22 Nr. 2 in Verbindung mit § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG zu. Kursgewinne bleiben nach einer einjährigen Haltefrist steuerfrei, unterliegen bei kürzerer Veräußerung jedoch dem persönlichen Einkommensteuertarif. Bei betrügerischen Plattformen, Phishing oder Token-Scams stehen Betrugstatbestände nach § 263 StGB, strafrechtliche Vermögensarreste gemäß § 111e StPO sowie zivilrechtliche Schadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 2 BGB im Fokus.

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