Rechtsbegriff · Redaktion
Eingruppierung
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei
Eingruppierung ist die Zuordnung eines Arbeitnehmers zu einer Entgeltgruppe einer kollektiven Vergütungsordnung, meist eines Tarifvertrags. Maßgeblich ist die auszuübende Tätigkeit, gemessen an den Tätigkeitsmerkmalen der Entgeltgruppen.
📐 Rechtsanwendung, kein Gestaltungsakt. Die Eingruppierung ist ein Akt der Normanwendung: Der Arbeitnehmer ist in der Entgeltgruppe, deren Merkmale seine Tätigkeit erfüllt — unabhängig davon, was der Arbeitgeber mitteilt. Bei falscher Eingruppierung kann der Arbeitnehmer das zutreffende Entgelt einklagen (Eingruppierungsfeststellungsklage).
⚖️ Mitbestimmung des Betriebsrats. In Unternehmen mit in der Regel mehr als zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber den Betriebsrat vor jeder Eingruppierung und Umgruppierung zu unterrichten und seine Zustimmung einzuholen (§ 99 Abs. 1 BetrVG). Das Beteiligungsrecht ist ein Mitbeurteilungsrecht: Es soll die Richtigkeit der Einordnung sichern.
⚠️ Ausschlussfristen. Ansprüche auf Differenzvergütung unterliegen häufig tariflichen Ausschlussfristen. Wer eine höhere Eingruppierung für richtig hält, sollte seine Ansprüche daher zeitnah schriftlich geltend machen.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen
Leitnormen im Rechtsgebiet
- § 9 BEAMTSTG · Nach welchen Kriterien erfolgen Ernennungen und Beförderungen im Beamtenverhältnis?
- § 8 BEAMTSTG · Nach welchen Kriterien erfolgen Ernennungen und Beförderungen im Beamtenverhältnis?
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Zitieren
Eingruppierung, ra.de
Permalink: https://ra.de/lexikon/eingruppierung
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