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Rechtsbegriff
Arztrecht
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Arztrecht bezeichnet die Gesamtheit der Regelungen, die die ärztliche Berufstätigkeit betreffen. Es ist keine eigenständige Gesetzesmaterie, sondern eine Querschnittsmaterie aus öffentlichem Recht, Zivilrecht und Strafrecht.
📐 Drei Schichten lassen sich unterscheiden. Das Berufsrecht regelt Zulassung und Berufsausübung — die Approbation richtet sich nach § 2 BÄO. Das Behandlungsverhältnis ist zivilrechtlich als Behandlungsvertrag in den §§ 630a bis 630h BGB geregelt. Hinzu tritt das Vertragsarztrecht des SGB V für die Versorgung gesetzlich Versicherter.
⚖️ Das Arztrecht ist Teil des weiteren Medizinrechts. Dieses erfasst darüber hinaus Arzneimittel-, Medizinprodukte-, Transplantations- und Krankenhausrecht — Bereiche, in denen der Arzt nicht notwendig Beteiligter ist.
⚠️ Die Zuständigkeit ist geteilt. Die Approbation ist Bundesrecht (BÄO), die Berufsausübung dagegen Landesrecht: Die Heilberufsgesetze der Länder und die darauf beruhenden Berufsordnungen der Kammern weichen im Einzelnen voneinander ab.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen
Leitnormen im Rechtsgebiet
- § 630a BGB · Welchen fachlichen Standard schuldet der Behandelnde nach dem Behandlungsvertrag?
- § 630d BGB · Welche Anforderungen stellt das Gesetz an die ärztliche Aufklärung und Einwilligung des Patienten?
- § 630e BGB · Welche Anforderungen stellt das Gesetz an die ärztliche Aufklärung und Einwilligung des Patienten?
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Rechner und Assistenten zu den Rechtsgebieten dieses Beitrags. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.
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Arztrecht, ra.de
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