Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit - FamFG | § 6 Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen

(1) Für die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten die §§ 41 bis 49 der Zivilprozessordnung entsprechend. Ausgeschlossen ist auch, wer bei einem vorausgegangenen Verwaltungsverfahren mitgewirkt hat.

(2) Der Beschluss, durch den das Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird, ist mit der sofortigen Beschwerde in entsprechender Anwendung der §§ 567 bis 572 der Zivilprozessordnung anfechtbar.

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Referenzen - Gesetze | § 6 FamFG

§ 6 FamFG zitiert oder wird zitiert von 3 §§.

§ 6 FamFG wird zitiert von 1 §§ in anderen Gesetzen.

Grundbuchordnung - GBO | § 12c


(1) Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle entscheidet über: 1. die Gestattung der Einsicht in das Grundbuch oder die in § 12 bezeichneten Akten und Anträge sowie die Erteilung von Abschriften hieraus, soweit nicht Einsicht zu wissenschaftlichen oder
§ 6 FamFG zitiert 2 §§ in anderen Gesetzen.

Zivilprozessordnung - ZPO | § 567 Sofortige Beschwerde; Anschlussbeschwerde


(1) Die sofortige Beschwerde findet statt gegen die im ersten Rechtszug ergangenen Entscheidungen der Amtsgerichte und Landgerichte, wenn1.dies im Gesetz ausdrücklich bestimmt ist oder2.es sich um solche eine mündliche Verhandlung nicht erfordernde E

Zivilprozessordnung - ZPO | § 41 Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes


Ein Richter ist von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen: 1. in Sachen, in denen er selbst Partei ist oder bei denen er zu einer Partei in dem Verhältnis eines Mitberechtigten, Mitverpflichteten oder Regresspflichtigen steht;2.

Referenzen - Urteile | § 6 FamFG

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35 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 6 FamFG.

Bundesgerichtshof Beschluss, 29. Okt. 2012 - V ZB 286/11

bei uns veröffentlicht am 29.10.2012

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZB 286/11 vom 29. Oktober 2012 in der Grundbuchsache Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 29. Oktober 2012 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Stresemann und die Richter Dr. Lemke, Dr. Czub, Dr. Kazele und Dr

Bundesgerichtshof Beschluss, 01. Dez. 2010 - XII ZB 227/10

bei uns veröffentlicht am 01.12.2010

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XII ZB 227/10 vom 1. Dezember 2010 in der Betreuungssache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja FamFG §§ 4 Satz 1, 273 Satz 1, 65 Abs. 4, 58 Abs. 1 und Abs. 2 Wird ein Betreuungsverfahren wegen einer Än

Bundesgerichtshof Beschluss, 15. Feb. 2012 - XII ZB 451/11

bei uns veröffentlicht am 15.02.2012

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XII ZB 451/11 vom 15. Februar 2012 in dem Betreuungsverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja FamFG §§ 6, 58, 70; ZPO §§ 567, 574 Der in einem Betreuungsverfahren ergangene Beschluss, dur

Bundesgerichtshof Beschluss, 30. Okt. 2014 - V ZB 196/13

bei uns veröffentlicht am 30.10.2014

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZB 196/13 vom 30. Oktober 2014 in der Notarkostensache Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30. Oktober 2014 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Stresemann, den Richter Dr. Lemke, die Richterinnen Dr. Brückne

Bundesgerichtshof Beschluss, 24. Nov. 2014 - BLw 2/14

bei uns veröffentlicht am 24.11.2014

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS BLw 2/14 vom 24. November 2014 in der Landwirtschaftssache Der Bundesgerichtshof, Senat für Landwirtschaftssachen, hat am 24. November 2014 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Stresemann. den Richter Dr. Czub und die Ric

Bundesgerichtshof Beschluss, 01. Aug. 2018 - XII ZA 21/18

bei uns veröffentlicht am 01.08.2018

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XII ZA 21/18 vom 1. August 2018 in der Familiensache ECLI:DE:BGH:2018:010818BXIIZA21.18.0 Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 1. August 2018 durch den Vorsitzenden Richter Dose und die Richter Schilling,

Bayerischer Verfassungsgerichtshof Entscheidung, 02. Apr. 2015 - Vf. 72-VI/13

bei uns veröffentlicht am 02.04.2015

Tenor 1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 7. Mai 2013 Az. 2 UF 669/10 verstößt gegen das Grundrecht auf rechtliches Gehör (Art. 91 Abs. 1 BV). Er wird in Nrn. I. 4. und I. 5. sowie II. des Tenors aufgehoben. Die Sache

Oberlandesgericht Bamberg Beschluss, 02. Mai 2018 - 2 WF 100/18

bei uns veröffentlicht am 02.05.2018

Tenor 1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - Bamberg vom 26.03.2018 (206 F 1015/11 GÜ) wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverf

Oberlandesgericht München Beschluss, 23. Dez. 2016 - 34 Wx 414/16 Kost

bei uns veröffentlicht am 23.12.2016

Tenor Die Sache wird unter Aufhebung des Nichtabhilfe- und Vorlagebeschlusses vom 20. Oktober 2016 an das Amtsgericht Aichach - Grundbuchamt - zurückgegeben. Gründe I. Auf Antrag vom 8.6.2016 trug das Grundbuch

Bayerisches Oberstes Landesgericht Beschluss, 18. Juli 2019 - 1 VA 40/19

bei uns veröffentlicht am 18.07.2019

Tenor I. Der Antrag vom 20. März 2019 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen beabsichtigten Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 23 ff. EGGVG wird zurückgewiesen. II. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.

Amtsgericht Schwabach Beschluss, 26. Okt. 2015 - 2 F 716/09

bei uns veröffentlicht am 26.10.2015

Tenor Der Befangenheitsantrag vom 29.09.2015 des Antragsgegners wird als unbegründet verworfen. Gründe Gründe: Der Befangenheitsantrag ist zulässig gemäß § 6 FamFG in Verbindung mit § 42 ZPO. Allerdings lie

Oberlandesgericht München Beschluss, 12. Juni 2015 - 34 Wx 172/15

bei uns veröffentlicht am 12.06.2015

Gründe Oberlandesgericht München 34 Wx 172/15 Beschluss vom 12.6.2015 34. Zivilsenat Leitsatz: In der Grundbuchsache ... wegen Festsetzung des Geschäftswerts erlässt das Oberlandesgericht Münc

Bayerischer Verfassungsgerichtshof Entscheidung, 20. Okt. 2015 - Vf. 103-VI-14

bei uns veröffentlicht am 20.10.2015

Gründe Bayerischer Verfassungsgerichtshof Vf. 103-VI-14 Entscheidung vom 20. Oktober 2015 Der Bayerische Verfassungsgerichtshof erlässt in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Frau S. H. in M.,

Oberlandesgericht München Endbeschluss, 07. Aug. 2017 - 33 WF 238/17

bei uns veröffentlicht am 07.08.2017

Gründe A. Die zulässig erhobene Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach § 44 FamFG ist unbegründet. Die Rüge ist unbegründet, weil das Gericht durch die mit der Rüge angegriffene Entscheidung den Anspru

Oberlandesgericht München Beschluss, 30. Nov. 2017 - 31 Wx 413/17 Kost

bei uns veröffentlicht am 30.11.2017

Tenor 1. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck - Nachlassgericht - vom 19.10.2017 samt Nichtabhilfeentscheidung und Vorlageverfügung vom 21.11.2017 aufgehoben. 2. Die Sache w

Bayerischer Verfassungsgerichtshof Entscheidung, 23. Okt. 2018 - Vf. 65-VI-17, Vf. 66-VI-17

bei uns veröffentlicht am 23.10.2018

Tenor 1. Die Nrn. II und IV des Beschlusses des Oberlandesgerichts München vom 7. August 2017 (berichtigt am 27. September 2017) Az. 33 WF 238/17 u. a. verstoßen gegen das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter (Art. 86 Abs. 1 Satz 2

Oberlandesgericht München Beschluss, 18. März 2016 - 34 Wx 400/15 Kost

bei uns veröffentlicht am 18.03.2016

Tenor I. Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Landshut - Grundbuchamt - vom 12. November 2015 wird zurückgewiesen. II. Der im Beschluss des Amtsgerichts Landshut - Grundbuchamt - am 12. Novembe

Oberlandesgericht München Beschluss, 28. Nov. 2014 - 34 Wx 217/14 Kost

bei uns veröffentlicht am 28.11.2014

Tenor I. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 3 wird der Beschluss des Amtsgerichts Augsburg Grundbuchamt - vom 17. April 2014 aufgehoben. II. Die Sache wird zur erneuten Prüfung und Entscheidung über die gegenständlichen Ge

Oberlandesgericht München Beschluss, 21. Nov. 2014 - 34 Wx 215/14 Kost

bei uns veröffentlicht am 21.11.2014

Tenor Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des Amtsgerichts Augsburg ... vom 17. April 2014 aufgehoben. II. Die Sache wird zur erneuten Prüfung und Entscheidung über die gegenständlichen Geschäftswerte an das

Oberlandesgericht Nürnberg Beschluss, 06. Aug. 2014 - 7 UF 1272/13

bei uns veröffentlicht am 06.08.2014

Gründe 1. Mit Telefax vom 22. Juli 2014 erhebt der Antragsteller Gehörsrüge, Beschwerde und Dienstaufsichtsbeschwerde. Darüber hinaus lehnt er Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Huprich, Richterin am Oberlandesgericht Baye

Oberlandesgericht München Beschluss, 28. Nov. 2014 - 34 Wx 216/14 Kost

bei uns veröffentlicht am 28.11.2014

Tenor I. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 3 wird der Beschluss des Amtsgerichts Augsburg -Grundbuchamt - vom 17. April 2014 aufgehoben. II. Die Sache wird zur erneuten Prüfung und Entscheidung über die festgesetzten Gesc

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 13. Nov. 2018 - 4 WF 251/18

bei uns veröffentlicht am 13.11.2018

Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Kindesmutter wird der am 05.10.2018 erlassene Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht - Essen in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 19.10.2018 abgeändert. Das Ablehnungsgesuch der Kindesmutter geg

Bundesgerichtshof Beschluss, 18. Jan. 2017 - XII ZB 602/15

bei uns veröffentlicht am 18.01.2017

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XII ZB 602/15 vom 18. Januar 2017 in der Betreuungssache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja FamFG § 6; ZPO § 41 Nr. 6 Ein Richter, der im amtsgerichtlichen Betreuungsverfahren durch einstweilige A

Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil, 20. Sept. 2016 - 4 K 1435/15

bei uns veröffentlicht am 20.09.2016

Tenor Die Klage wird abgewiesen.Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand   1 Der Kläger wendet sich gegen die Reform des Notarwesens in Baden-Württemberg und begehrt die Feststellung, dass die mit

Bundesgerichtshof Beschluss, 23. Aug. 2016 - X ARZ 292/16

bei uns veröffentlicht am 23.08.2016

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS X ARZ 292/16 vom 23. August 2016 in dem Gerichtsstandsbestimmungsverfahren ECLI:DE:BGH:2016:230816BXARZ292.16.0 Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 23. August 2016 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. M

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 19. Juli 2016 - 11 WF 106/16

bei uns veröffentlicht am 19.07.2016

Tenor Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Ahlen vom 20./21.04.2016 abgeändert. Die Ablehnung der Sachverständigen Diplom-Psychologin C ist begründet. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtskoste

Oberlandesgericht Köln Beschluss, 07. Juni 2016 - 28 Wx 15/16

bei uns veröffentlicht am 07.06.2016

Tenor Die als Rechtsbeschwerde zu behandelnde „Beschwerde“ der Beschwerdeführerin vom 28.04.2016 gegen den das Ablehnungsgesuch betreffenden Beschluss des Landgerichts Köln vom 21.04.2016 – 38 T 103/15 – (in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses

Bundesgerichtshof Beschluss, 08. Juli 2015 - XII ZA 34/15

bei uns veröffentlicht am 08.07.2015

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XII ZA 34/15 vom 8. Juli 2015 in der Betreuungssache Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. Juli 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dose, die Richterin Weber-Monecke und die Richter Schilling, Dr. Günter u

Bundesgerichtshof Beschluss, 25. Feb. 2015 - XII ZB 242/14

bei uns veröffentlicht am 25.02.2015

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XII ZB 242/14 vom 25. Februar 2015 in der Familiensache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja FamFG §§ 58, 113 Abs. 1 Satz 2; ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 2 Gegen die Ablehnung der öffentlichen Zustellung ein

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 23. Dez. 2014 - 4 WF 283/14

bei uns veröffentlicht am 23.12.2014

Tenor Die sofortige Beschwerde des antragstellenden Landes vom 12.11.2014 gegen den am 31.10.2014 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Schwerte wird zurückgewiesen. Das antragstellende Land trägt die Kosten des Beschwerdeverfahr

Oberlandesgericht Köln Beschluss, 13. Aug. 2014 - 2 Wx 208/14

bei uns veröffentlicht am 13.08.2014

Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Beteiligten zu 2) vom 25.06.2014 wird der Beschluss des Amtsgerichts Düren vom 12.06.2014 – 80 VI 269/12 – abgeändert und ihr Ablehnungsgesuch gegen den Richter am Amtsgericht Dr. K2 vom 23.04.2014 für begründe

Oberlandesgericht Naumburg Beschluss, 09. Juli 2012 - 8 WF 201/12 (Abl), 8 WF 201/12

bei uns veröffentlicht am 09.07.2012

Tenor Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Aschersleben vom 06.06.2012 (Az.: 4 F 146/12) wird auf seine Kosten nach einem Verfahrenswert von 1.000,00 € als unbegründet zurückgewiesen.

Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken Beschluss, 21. Dez. 2011 - 9 WF 143/11

bei uns veröffentlicht am 21.12.2011

Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragsteller zu 1. und 2. gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Ottweiler vom 7. November 2011 - 12 F 278/11 SO - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.Der Beschwerdewert wird auf 1.000 EUR festge

Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken Beschluss, 03. Feb. 2010 - 9 WF 17/10

bei uns veröffentlicht am 03.02.2010

Tenor Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht –Saarbrücken vom 16. Dezember 2010 - 52 F 535/09 EAGS - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Der Beschwerdewert wird auf 1.000 EUR

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 16. Okt. 2009 - 8 W 409/09

bei uns veröffentlicht am 16.10.2009

Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Tübingen vom 24. September 2009, Az. 8 AR 13/09, aufgehoben. 2. Die Sache wird zur erneuten Be