Embryonenschutzgesetz - ESchG | § 9 Arztvorbehalt

Nur ein Arzt darf vornehmen:

1.
die künstliche Befruchtung,
2.
die Präimplantationsdiagnostik,
3.
die Übertragung eines menschlichen Embryos auf eine Frau,
4.
die Konservierung eines menschlichen Embryos sowie einer menschlichen Eizelle, in die bereits eine menschliche Samenzelle eingedrungen oder künstlich eingebracht worden ist.

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Referenzen - Gesetze | § 9 ESchG

§ 9 ESchG zitiert oder wird zitiert von 3 §§.

§ 9 ESchG wird zitiert von 3 anderen §§ im ESchG.

ESchG | § 10 Freiwillige Mitwirkung


Niemand ist verpflichtet, Maßnahmen der in § 9 bezeichneten Art vorzunehmen oder an ihnen mitzuwirken.

ESchG | § 11 Verstoß gegen den Arztvorbehalt


(1) Wer, ohne Arzt zu sein, 1. entgegen § 9 Nr. 1 eine künstliche Befruchtung vornimmt, 2. entgegen § 9 Nummer 2 eine Präimplantationsdiagnostik vornimmt oder 3. entgegen § 9 Nummer 3 einen menschlichen Embryo auf eine Frau überträgt, wird mit...

ESchG | § 12 Bußgeldvorschriften


(1) Ordnungswidrig handelt, wer, ohne Arzt zu sein, entgegen § 9 Nummer 4 einen menschlichen Embryo oder eine dort bezeichnete menschliche Eizelle konserviert. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhundert Euro...

Referenzen - Urteile | § 9 ESchG

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1 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 9 ESchG.

Bundessozialgericht Urteil, 18. Nov. 2014 - B 1 KR 19/13 R

bei uns veröffentlicht am 18.11.2014

----- Tenor ----- Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. Juli 2013 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. ---------- Tatbestand ---------- 1 Die...