Bundesgerichtshof Beschluss, 14. Apr. 2011 - 1 StR 676/10

14.04.2011

Gericht

Bundesgerichtshof

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS
1 StR 676/10
vom
14. April 2011
in der Strafsache
gegen
wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.
hier: Anhörungsrüge
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14. April 2011 beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 15. Februar 2011 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Gründe:

1
Der Senat hat auf die Revision des Verurteilten das Urteil des Landgerichts München II vom 25. Mai 2010 im Schuldspruch abgeändert und die weitergehende Revision als unbegründet verworfen.
2
Die gegen diese Entscheidung gerichtete Anhörungsrüge des Verurteilten gemäß § 356a StPO ist zurückzuweisen. Der Senat hat bei seiner Revisionsentscheidung weder Verfahrensstoff noch Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen der Verurteilte zuvor nicht gehört worden ist. Auch wurde zu berücksichtigendes Vorbringen nicht übergangen, noch in sonstiger Weise der Anspruch des Verurteilten auf rechtliches Gehör verletzt.
3
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - 2 StR 387/91 und BGH, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06). Nack Rothfuß Graf RiBGH Prof. Dr. Jäger ist urlaubsabwesend und deshalb an der Unterschrift gehindert. Nack Sander

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Strafprozeßordnung - StPO | § 356a Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Revisionsentscheidung


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