Beruf

Ein Beruf im Sinne des Art. 12 Abs. 1 GG ist jede auf gewisse Dauer angelegte Tätigkeit, die der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient — und nicht schlechthin verboten ist.

📐 Der Gewährleistungssatz nennt drei Gegenstände nebeneinander: Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.

⚠⚠ Der Gesetzesvorbehalt des Satzes 2 erfasst nur einen davon: Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. ★★★ **Die Berufs*wahl* steht dort nicht. Aus dieser Asymmetrie zwischen Satz 1 und Satz 2 ist die Drei-Stufen-Lehre** entwickelt worden: Ausübungsregelungen sind am leichtesten zu rechtfertigen, subjektive Zulassungsvoraussetzungen schwerer, objektive am schwersten.

📐 Der Beruf muss nicht in einem Berufsbild vorgezeichnet sein. Auch untypische, neu entstandene oder selbst geschaffene Tätigkeiten fallen darunter; entscheidend sind Dauerhaftigkeit und Erwerbszweck.

⚠ Art. 12 GG ist ein Deutschengrundrecht. Ausländer sind über die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG geschützt; Unionsbürger zusätzlich über die Grundfreiheiten des AEUV.

📐 Die Absätze 2 und 3 richten sich gegen den Arbeitszwang: Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. Und: Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig. ★ Sie sind eigenständige Gewährleistungen, keine Schranken der Berufsfreiheit.