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SG· §§ 1–5

ra.de Gesetze

1. · Allgemeines

7 Einträge · 5 Vorschriften (§ 1 bis § 5)

Rechts-Graph
Beamten- und öffentliches DienstrechtBeamten-, Dienst- und WehrrechtErnennungs- und VerwendungsgrundsätzeVerhalten im und außer DienstPflichten des VorgesetztenGrundpflicht des SoldatenDienstvergehenEntlassungEntlassungBegriffsbestimmungenKeine geburtsjahrbezogene Beschränkung des Bewerberfeldes für Berufssoldaten im Militärmusikdienst; Umwandlung von Soldatendienstverhältnissen; zuständiges GerichtDienstpostenbesetzung; Grundsatz der Bestenauslese; Organisationsgrundentscheidung; Einbeziehung von Versetzungs- und Förderungsbewerbern; NachweisNichtannahmebeschluss: Unzureichend substantiierte Beschwerdebegründung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei Verletzung der Vorlageobliegenheit - hier: lediglich fragmentarische Wiedergabe der im fachgerichtlichen Verfahren streitgegenständlichen Bescheide; Nichtvorlage des entscheidungserheblichen Protokolls der mündlichen Verhandlung vor dem VG sowie der Nichtzulassungsbeschwerdebegründung - zudem unzureichende Auseinandersetzung mit angegriffener EntscheidungAbzug von Rechtsverfolgungskosten für ein Wehrdisziplinarverfahren als WerbungskostenKonkurrentenstreit; Vergleichbarkeit einer SonderbeurteilungSoldatengesetz

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  1. § 1 Begriffsbestimmungen
  2. § 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung
  3. § 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
  4. § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
  5. § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
  6. § 4a (weggefallen)
  7. § 5 Gnadenrecht