KVBGAmtlich · § 5 UrhG
Kohleverstromungsbeendigungsgesetz
Rechtsstand: 25.11.2025Fundstelle: BGBl I 2020, 1818Ausgefertigt: 08.08.2020
Gliederung
67 Vorschriften- Teil 1Allgemeine Bestimmungen
- Teil 2Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung
- § 4 Zielniveau und Zieldaten
- § 5 Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
- § 6 Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung
- § 7 Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur
- § 8 Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen
- § 9 Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige
- Teil 3Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung
- § 10 Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine
- § 11 Bekanntmachung der Ausschreibung
- § 12 Teilnahmeberechtigung
- § 13 Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
- § 14 Anforderungen an Gebote
- § 15 Rücknahme von Geboten
- § 16 Ausschluss von Bietern
- § 17 Ausschluss von Geboten
- § 18 Zuschlagsverfahren
- § 19 Höchstpreis
- § 20 Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung
- § 21 Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge
- § 22 Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
- § 23 Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit
- § 24 Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge
- § 25 Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve
- § 26 Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung
- Teil 4Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
- § 27 Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine
- § 28 Gesetzliche Reduktionsmenge
- § 29 Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur
- § 30 Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung
- § 31 Investitionen in Steinkohleanlagen
- § 32 Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
- § 33 Anordnungsverfahren
- § 34 Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
- § 35 Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung
- § 36 Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
- § 37 Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung
- § 38 Steinkohle-Kleinanlagen
- § 39 Härtefälle
- Teil 5Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
- § 40 Stilllegung von Braunkohleanlagen
- § 41 Wahlrechte im Stilllegungspfad
- § 42 Netzreserve
- § 43 Braunkohle-Kleinanlagen
- § 44 Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
- § 45 Auszahlungsmodalitäten
- § 46 Ausschluss Kohleersatzbonus
- § 47 Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve
- § 48 Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II
- § 49 Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
- § 50 Zeitlich gestreckte Stilllegung
- Teil 6Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot
- Teil 7Überprüfungen
- Teil 8Anpassungsgeld
- Teil 9Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme
- Teil 10Sonstige Bestimmungen