Zum Inhalt springen

HypAblV· §§ 6–9

ra.de Gesetze

Abschnitt 2 · Sicherheitsleistung

4 Einträge · 4 Vorschriften (§ 6 bis § 9)

Rechts-Graph
Inkrafttreten, AußerkrafttretenEingangsformelUmrechnung§ 9Garantie oder sonstiges ZahlungsversprechenMitteilungHinterlegungSchlußformelMöglichkeit, nicht auffindbare Miterben ehemals staatlich verwalteter Vermögenswerte mit ihren Rechten gem § 10 Abs 1 S 1 Nr 7 S 2 EntschG auszuschließen, mit Art 14 Abs 1 S 1 GG vereinbar - zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums - Zudem keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung gegenüber Fällen der Restitution zur Wiedergutmachung einer Eigentumsentziehung gem § 2a Abs 1 S 1 VermGBGH, 22.03.2006 – Urteil IV ZR 6/04Revisionsrechtliche Anforderung an fehlende EntscheidungsgründeVeräußerung des restitutionsbelasteten Grundstücks durch den Verfügungsberechtigten aufgrund eines Investitionsvorrangbescheids: Pflicht zur Verzinsung des auf den von dem Berichtigten zu beanspruchenden Vermögenswert entfallenden Anteils der Geldleistungen des ErwerbersVG Magdeburg, 01.02.2018 – 8 B 39917Hypothekenablöseverordnung

Jeder Knoten in diesem Bild steht im Legal Knowledge Graph. Wie Lage und Abstand berechnet werden ›

  1. § 6 Grundsatz
  2. § 7 Hinterlegung
  3. § 8 Garantie oder sonstiges Zahlungsversprechen
  4. § 9