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1. DV-BEGAmtlich · § 5 UrhG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
Rechtsstand: 17.04.2024Fundstelle: BGBl I 1966, 292 (393)Ausgefertigt: 13.04.1966
Gliederung
30 Vorschriften- I.Besondere Anspruchsvoraussetzungen
- II.Kreis der Hinterbliebenen
- III.Rente
- 1.Berechnung und Zahlung der Rente
- § 10 Art der Berechnung
- § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe
- § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge
- § 13 Hundertsatz der Rente
- § 13a Zusammentreffen von Renten für Schaden an Leben mit Renten für Schaden an Körper oder Gesundheit oder mit Renten für Schaden im beruflichen Fortkommen
- § 14 Mindestrente
- § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen
- § 16 Zahlung der Rente
- 2.Ruhen und Erlöschen der Rente
- 3.Anzeigepflicht und Änderung der Verhältnisse
- 1.Berechnung und Zahlung der Rente
- IV.Kapitalentschädigung
- V.Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte
- VI.Schlußbestimmungen