Frau Dr. Rombach, Richterin am Bundesgerichtshof, X. Zivilsenat
Frau Dr. Rombach, Richterin am Bundesgerichtshof, X. Zivilsenat
UrteileGericht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
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published on 14/12/2023 15:49
Der Bundesgerichtshof stellt klar, dass bei einer Pauschalreise ein Umstand als außergewöhnlich im Sinne des § 651h Abs. 3 BGB eingestuft werden kann, selbst wenn er bei der Buchung bekannt war oder vorhersehbar war. Bei der Bewertung
published on 26/11/2023 15:07
Der Insolvenzverwalter von Anton Schlecker verfolgt eine Schadensersatzklage in Höhe von mindestens 212,2 Mio. € gegen Hersteller von Drogeriemarkenartikeln aufgrund eines mutmaßlichen kartellrechtswidrigen Informationsaustauschs. Nac
published on 05/11/2019 00:00
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL X ZR 66/17 Verkündet am 5. November 2019 Anderer Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in der Patentnichtigkeitssache ECLI:DE:BGH:2019:051119UXZR66.17.0 Der X. Zivilsenat des Bundesg
published on 17/09/2019 00:00
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL X ZR 71/17 Verkündet am: 17. September 2019 Zöller Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in der Patentnichtigkeitssache ECLI:DE:BGH:2019:170919UXZR71.17