Herr Dr. Hermann Deichfuß, Richter am Bundesgerichtshof, X. Zivilsenat

Dr. Hermann Deichfuß (*19. März 1962 in Frankenthal/Pfalz) ist seit dem 1. Januar 2013 Richter am Bundesgerichtshof. Dem X. Zivilsenat ist er zugeordnet – zuständig für Patent- und Gebrauchsmusterrecht sowie Reise- und Personenbeförderungsvertragsrecht. Am 7. November 2022 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden dieses Senats bestellt.

Nach dem zweiten Staatsexamen 1993 trat er in den höheren Justizdienst Baden‑Württembergs ein und war als Proberichter beim Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft Mannheim tätig. 1996 folgte seine Ernennung zum Richter am Landgericht Mannheim, wo er sich vor allem mit gewerblichem Rechtsschutz, Patent‑, Urheber- und Kartellrecht befasste. Eine dreijährige Abordnung (1998–2001) führte ihn als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof – zur Patent‑ und Kartellrechtsabteilung. 2002 wechselte er ans Oberlandesgericht Karlsruhe, dort wurde er stellvertretender Vorsitzender im Zivilsenat für gewerblichen Rechtsschutz, Patente- und Kartellrecht.

Anfang 2013 übernahm Deichfuß seine BGH-Funktion im X. Senat. Im November 2022 ernannte ihn das Präsidium zum stellvertretenden Vorsitzenden des Patentsenats. Zudem ist er Mitglied im Kartellsenat.

Deichfuß ist außerdem Schriftleiter der Fachzeitschrift GRUR Patent und präsent in der Fachöffentlichkeit, etwa durch Vorträge – zuletzt im Dezember 2024 beim DPMA‑Forum, wo er über „Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht“ sprach. In einem Vortrag betonte er, dass Patentansprüche immer zusammen mit den technischen Beschreibungen des Patents auszulegen seien, und illustrierte dies an Urteilen etwa zu Staubsauger‑Bauteilen und Pulsationsdämpfern.
Dr. Deichfuß vereint langjährige Erfahrung im Patent-, Kartell- und gewerblichen Rechtsschutz von OLG bis BGH. Seine Tätigkeit als Schriftleiter bei GRUR Patent und seine regelmäßigen Fachvorträge zeigen seine profilierte Rolle bei der Vermittlung höchstrichterlicher Praxis. Als stellvertretender Vorsitzender des X. Zivilsenats stärkt er die Arbeit am gewerblichen Rechtsschutz und in verbraucherrelevanten Reisevertragsfragen.