Zivilprozessordnung - ZPO | § 478 Eidesleistung in Person

Zivilprozessordnung

Der Eid muss von dem Schwurpflichtigen in Person geleistet werden.

Referenzen - Gesetze

§ 478 ZPO zitiert oder wird zitiert von 5 §§.

§ 478 ZPO wird zitiert von 2 §§ in anderen Gesetzen.

Anzeigen >FamFG | § 361 Eidesstattliche Versicherung


Verlangt ein Nachlassgläubiger von dem Erben die Abgabe der in § 2006 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehenen eidesstattlichen Versicherung, kann die Bestimmung des Termins zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung sowohl von dem...

Anzeigen >FamFG | § 413 Eidesstattliche Versicherung


In Verfahren nach § 410 Nr. 1 kann sowohl der Verpflichtete als auch der Berechtigte die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung beantragen. Das Gericht hat das persönliche Erscheinen des Verpflichteten anzuordnen. Die §§ 478 bis 480 und 483 der...

§ 478 ZPO wird zitiert von 3 anderen §§ im ZPO.

Anzeigen >ZPO | § 889 Eidesstattliche Versicherung nach bürgerlichem Recht


(1) Ist der Schuldner auf Grund der Vorschriften des bürgerlichen Rechts zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung verurteilt, so wird die Versicherung vor dem Amtsgericht als Vollstreckungsgericht abgegeben, in dessen Bezirk der Schuldner im...

Anzeigen >ZPO | § 802c Vermögensauskunft des Schuldners


(1) Der Schuldner ist verpflichtet, zum Zwecke der Vollstreckung einer Geldforderung auf Verlangen des Gerichtsvollziehers Auskunft über sein Vermögen nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu erteilen sowie seinen Geburtsnamen, sein Geburtsdatum un

Anzeigen >ZPO | § 883 Herausgabe bestimmter beweglicher Sachen


(1) Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge bestimmter beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben. (2) Wird die herauszugebende Sache nicht vorgefunden, so.

Referenzen - Urteile

2 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 478 ZPO.

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 23. Okt. 2019 - I ZB 60/18

23.10.2019

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS I ZB 60/18 vom 23. Oktober 2019 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja ZPO § 51 Abs. 3, § 802a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, §§ 802c, 802f a) Ein nicht..

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 29. Aug. 2007 - 5 StR 103/07

29.08.2007

5 StR 103/07 ----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 29. August 2007 in der Strafsache gegen 1. 2. wegen Bestechlichkeit u. a. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 29. Augu